5616/AB XXIV. GP
Eingelangt am 06.08.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0214-III/4a/2010 |
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Wien, 2. August 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5860/J-NR/2010 betreffend das Engagement des BMUKK für die „Praterateliers“, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 21. Juni 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Das Sommerfest in den Praterateliers wurde aus Mitteln (UTA 8 – Aufwendungen) des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur bedeckt. Die Kosten für das Sommerfest beliefen sich auf EUR 37.919,00.
Zu Frage 3:
Zwischen dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und der Bundesimmobiliengesellschaft mbH. wurde für die Liegenschaft der „Prater Ateliers“ ein Fruchtgenussvertrag abgeschlossen, womit das Unterrichtsministerium in die Stellung eines wirtschaftlichen Eigentümers eingetreten ist.
Zu Frage 4:
Zur Sicherung der wirtschaftlichen Interessen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur, insbesondere zur Sicherung der zur Brauchbarmachung der derzeit leer stehenden Objekte erforderlichen investitiven Maßnahmen, wurde der Fruchtgenussvertrag unbefristet abgeschlossen, wobei die Bundesimmobiliengesellschaft mbH. ihrerseits einen Kündigungsverzicht auf 33 Jahre abgegeben hat.