5624/AB XXIV. GP
Eingelangt am 06.08.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-12.500/0003-I/PR3/2010 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
A-1017 W i e n
Wien, am . Juli 2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gahr, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2010 unter der Nr. 5609/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Arbeitsweise und die bisherigen Programmerfolge des Sicherheitsforschungsprogramms „KIRAS“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 6:
Ø Auf welche konkreten Programmerfolge kann KIRAS seit der Initiierung dieses Programms bereits verweisen?
Ø Neben dem Sicherheitsaspekt sollte das KIRAS-Programm auch qualifizierte Arbeitsplätze schaffen bzw. einen Beitrag zu österreichischen Wertschöpfungskette leisten. Konnte dies erreicht werden?
a) Wenn ja, ist dieser Beitrag quantifizierbar?
Laut der programmbegleitenden Evaluierung bewirken die in der Sicherheitsforschung (KIRAS) vergebenen Fördermittel von rd. 27 Mio. € eine Wertschöpfung von über 50 Mio. € und konnten über 900 Arbeitsplätze gehalten bzw. geschaffen werden.
Zu den Fragen 2 bis 4:
Ø Wurde, wie dies das BMVIT in seiner Stellungnahme an den Rechnungshof angekündigt hat, eine Konkretisierung und abschließende Definition der qualitativen und quantitativen Indikatoren auf Basis der Ende 2009 abgeschlossenen Zwischenevaluierung von KIRAS in Angriff genommen?
a) Wenn nein, warum nicht und bis wann ist dies zu erwarten?
Ø Neben der in der Einleitung dieser Anfrage angeführten strategischen Ziele sollten für KIRAS auch kurz- bis mittelfristige, operative Ziele festgelegt werden. Wurde dies in Angriff genommen?
a) Wenn ja, wie sehen diese aus?
b) Wenn nein, warum nicht und bis wann ist dies zu erwarten?
Ø Um eine Operationalisierung der Umsetzung und Überprüfbarkeit für die Erreichung der Programmziele zu gewährleisten, müssen entsprechende Indikatoren festgelegt werden. Ist dies seit Ende des Rechnungshofberichts in Angriff genommen worden? Wenn nein, warum nicht und wie ist hier der status quo?
Den Programmzielen zugeordnete Indikatoren sind auf der Homepage www.kiras.at abrufbar.
Die im KIRAS – Programmdokument festgelegten operativen Ziele (kurz-, mittel- und längerfristige Ziele) werden auf Basis der Evaluierungsergebnisse und an Hand der definierten qualitativen und quantitativen Indikatoren weiter konkretisiert werden.
Zu Frage 5:
Ø Wurde der Empfehlung des Rechnungshofes Folge geleistet und ein Wissenschaftlicher Beirat eingerichtet?
a) Wenn ja, wer gehört diesem an?
b) Wenn nein, warum nicht?
Die Bestellung eines Wissenschaftlichen Beirats ist bereits eingeleitet, sodass dieser noch in diesem Jahr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten kann. Als Mitglieder konnten Experten/innen mit wissenschaftlicher Exzellenz aus den Bereichen Wirtschaftspolitik, Völker- und Europarecht, Sicherheitspolitik, privater und öffentlicher Sicherheit sowie Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften gewonnen werden.
Zu den Fragen 7 und 8:
Ø Wie und in welcher Höhe wurden die vorgesehenen Budgetmittel bereits ausgegeben?
Ø Wie viele Projekte wurden bis dato gefördert?
Es wurden für 79 Projekte Förderungen in der Höhe von rund 27 Mio. € vergeben.
Zu Frage 9:
Ø Warum wurden bis zum Ende der Gebarungsprüfung in Bezug auf
a) mess- und bewertbare Ziele
b) ein passendes Indikatorensystem
c) ein Berichtswesen
d) Kontrollmechanismen zur Verhinderung von Mehrfachförderungen
die vom Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFTE) im Rahmen seiner Programmempfehlung aus dem Jahr 2006 gestellten Forderungen nur teilweise umgesetzt?
Laut Auskunft der zuständigen Stabstelle war KIRAS zum Zeitpunkt der Gebarungsprüfung durch den Rechnungshof noch ein relativ „junges“ Forschungsförderungsprogramm (Anm.: lediglich 5 abgeschlossene Projekte zum Prüfzeitpunkt). Dementsprechend war die Umsetzung der Empfehlungen des RFTE bis zum damaligen Zeitpunkt nur teilweise möglich.