5625/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.08.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-13.000/0004-I/PR3/2010

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

A-1017    W i e n

Wien, am     . Juli 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2010 unter der Nr. 5610/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend weibliche Genitalverstümmelung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 9:

Ø Welche Aktivitäten in Ihrem Zuständigkeitsbereich gab es in Zusammenhang mit dem angestrebten Gedenktag gegen weibliche Genitalverstümmelung seit 2007?

Ø Welche bilateralen internationalen Kontakte wurden von Ihnen in diesem Zusammenhang seit 2007 wahrgenommen bzw. bei welchen bilateralen Kontakten haben Sie dieses Thema angesprochen?

Ø Was waren die Ergebnisse der bilateralen Kontakte?

Ø Bei welchen multilateralen Gelegenheiten und in welchen Gremien auf europäischer Ebene wurde von Ihnen seit 2007 dieses Thema angesprochen und was waren die Ergebnisse?

Ø Was wurde in Ihrem Zuständigkeitsbereich sonst noch in diesem Zusammenhang unternommen?

Ø Welche Aktivitäten zur Verhinderung weiblicher Genitalverstümmelung in Österreich kommen in Ihrem Zuständigkeitsbereich in Betracht?

Ø Welche Aktivitäten sind bereits in Planung?

Ø Welche Aktivitäten sind bereits umgesetzt?

Ø Was waren die Ergebnisse der umgesetzten Aktivitäten?

Im Bereich des BMVIT gab und gibt es keine Aktivitäten im Zusammenhang mit dem angestrebten Gedenktag gegen weibliche Genitalverstümmelung.