5627/AB XXIV. GP
Eingelangt am 06.08.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
A-1017 W i e n
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Wien, am . Juli 2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Glaser und KollegInnen haben am 7. Juni 2010 unter der
Nr. 5612/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Aktivitäten und Mittel für Entwicklungszusammenarbeit gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 3 bis 5:
Ø Welche Aktivitäten Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Entwicklungszusammenarbeit gab es im Einzelnen in den Jahren 2007, 2008 und 2009?
Ø Was haben Sie in den einzelnen Jahren 2007, 2008 und 2009 unternommen, um bei Aktivitäten Ihres Ressorts die Querschnittsmaterie Entwicklungszusammenarbeit verstärkt zu berücksichtigen?
Ø Was planen Sie für das Jahr 2010?
Ø Was wurde oder wird im Zuständigkeitsbereich Ihres Ressorts sonst noch in diesem Zusammenhang unternommen?
Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit wurde im Zusammenhang mit den Milleniumszielen der Vereinten Nationen im Forschungsprogramm „Fabrik der Zukunft“ eine Grundlagenstudie mit dem Titel „Nachhaltige Energieversorgung, Produktion und Import von Biomasse und Biogenen Treibstoffen“ gefördert, welche kurz vor dem Abschluss steht.
Seitens meines Ressorts wurden jährliche Schulungskurse für zukünftige IPR-Experten/innen aus Entwicklungsländern in Zusammenarbeit mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hinsichtlich des Schutzes von geistigem Eigentum (IPR) abgehalten. Weiters erfolgt eine Mitarbeit in den Gremien der WIPO an der Umstrukturierung der Organisation im Sinne der „Development Agenda“ der WIPO sowie eine Teilnahme an den Diskussionen genetischer Ressourcen und traditionellem Wissen.
Zu Frage 2:
Ø Welche dieser Ausgaben haben jeweils in welchem Umfang zu ODA-anrechenbaren Ausgaben geführt?
Die Gesamtausgaben für diese Aktivitäten beliefen sich auf 110.898,-- Euro.