5628/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.08.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-13.000/0005-I/PR3/2010 DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

A-1017    W i e n

Wien, am     . Juli 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Glaser, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2010 unter der Nr. 5613/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Milleniumsziele der Vereinten Nationen gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Sind allen Sektionen in Ihrem Ressort die Milleniumsziele der Vereinten Nationen bekannt?

Die Bundesregierung hat sich in ihrem Regierungsprogramm für die XXIV. Gesetzgebungsperiode vorgenommen, sich weiterhin aktiv für die Erreichung der Milleniums-Entwicklungsziele einzusetzen. Dies betrifft im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeit alle Bundesministerien.

Zu den Fragen 2 bis 4 sowie 6 und 7:

Ø Welche davon haben Sie zum Schwerpunkt der Bemühungen in Ihrem Ressort gemacht?

Ø Welche Aktivitäten Ihres Ressorts gab es in Zusammenhang mit den Milleniumszielen der Vereinten Nationen in den Jahren 2007, 2008 und 2009?

Ø Was waren die konkreten Ergebnisse im Einzelnen?

Ø Was ist für 2010 geplant?

Ø Was wurde im Zuständigkeitsbereich Ihres Ressorts sonst noch in diesem Zusammenhang unternommen?

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit wurde im Zusammenhang mit den Milleniumszielen der Vereinten Nationen im Forschungsprogramm „Fabrik der Zukunft“ eine Grundlagenstudie mit dem Titel „Nachhaltige Energieversorgung, Produktion und Import von Biomasse und Biogenen Treibstoffen“ gefördert, welche kurz vor dem Abschluss steht.

Seitens meines Ressorts wurden jährliche Schulungskurse für zukünftige IPR-Experten aus Entwicklungsländern in Zusammenarbeit mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hinsichtlich des Schutzes von geistigem Eigentum (IPR) abgehalten. Weiters erfolgt eine Mitarbeit in den Gremien der WIPO an der Umstrukturierung der Organisation im Sinne der „Development Agenda“ der WIPO sowie eine Teilnahme an den Diskussionen genetischer Ressourcen und traditionellem Wissen.

Zu Frage 5:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben dafür?

Die Gesamtausgaben für die Jahre 2007 bis 2009 beliefen sich auf 110.898,-- Euro.