5658/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/94-PMVD/2010 9. August 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Hakl, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Juni 2010 unter der Nr. 5717/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Westsahara" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3 und 6:
Die sicherheitspolitische Situation im westlichen Teil Nordafrikas wird von Seiten des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport laufend beobachtet. Als Anrainerstaaten der Europäischen Union kommt dieser Region eine besondere Bedeutung zu. Zur Verstärkung der Kontakte ist daher der in Paris ansässige Verteidigungsattache für Marokko mitakkrediert. Auf multilateraler Ebene beteiligt sich das Österreichische Bundesheer an der Beobachtungsmission MINURSO der Vereinten Nationen, die die Überwachung des Waffenstillstandes in der Westsahara zwischen den marokkanischen Streitkräften und der Frente Polisario zur Aufgabe hat. Derzeit befinden sich 2 unbewaffnete österreichische Militärbeobachter im Einsatzraum der MINURSO.
Zu 4 und 5:
Dieses Thema wurde durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport nicht aktiv angesprochen.