5660/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/96-PMVD/2010                                                                                            9. August 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Rädler, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Juni 2010 unter der Nr. 5721/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aufzugskartell, Schadenersatz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Seit dem Jahr 2000 wurden Wartungsverträge mit einer Vielzahl von Unternehmen abgeschlossen. In einigen Bereichen wurden an Stelle von Wartungsverträgen einzelne Unternehmen mit den anfallenden Wartungsarbeiten direkt beauftragt. Hinsichtlich der Kosten für die Jahre 2005 und 2006 verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 821/J, XXIII. GP (Nr. 823/AB, XXIII. GP).

Wartungsverträge wurden abgeschlossen mit der Firma Bösmüller, Doppelmayr, Haslinger, Haushahn, Kone,  Konecranes, Koteschowetz, Kühberger, Otis, Pietsch & Weindorfer,

Pietsch, Pirker, Riegler & Jurycz, Scheithauer, Schindler, Sedlmayer, Tyhssen, Thyssenkrupp, TÜV Austria Service, Voith, Weigl, ZT Wunderer. Die Wartungskosten betrugen im Jahr 2007 rund 263.000,- Euro, im Jahr 2008 rund 220.000,-- Euro, im Jahr 2009 rund 270.100,-- Euro und im Jahr 2010 rund 24.030,-- Euro.

Zu 3:

Seitdem Wartungsverträge durch die Bundesbeschaffung GmbH abgeschlossen werden, entwickelten sich die Kosten regional unterschiedlich, wobei festgehalten werden kann, dass sie in weiten Bereichen gleich blieben bzw. zum Teil rund 10 bis 15 Prozent sanken.

Zu 4 bis 7:

Da es sich im vorliegenden Rechtsstreit um ein laufendes Gerichtsverfahren handelt, ersuche ich um Verständnis, dass ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine näheren Auskünfte hiezu erteilen kann, um die Interessen der Republik Österreich nicht zu gefährden.