5661/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/97-PMVD/2010                                                                                            9. August 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Kapeller, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Juni 2010 unter der Nr. 5729/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nichtbeantwortung von Anfragen zur verhinderten Anschaffung von Allschutztransportfahrzeugen für das Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 10:

Wie ich bereits im Rahmen der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4883/AB zu Nr. 4906/J ausgeführt habe, erfolgte im Zusammenhang mit dem Beschaffungsverfahren von Allschutztransportfahrzeugen eine Sachverhaltsdarstellung an die Korruptions­staatsanwaltschaft Wien. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, ersuche ich um Verständnis, dass ich keine näheren Auskünfte erteilen kann.