5661/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/97-PMVD/2010 9. August 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Kapeller, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Juni 2010 unter der Nr. 5729/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nichtbeantwortung von Anfragen zur verhinderten Anschaffung von Allschutztransportfahrzeugen für das Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 10:
Wie ich bereits im Rahmen der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4883/AB zu Nr. 4906/J ausgeführt habe, erfolgte im Zusammenhang mit dem Beschaffungsverfahren von Allschutztransportfahrzeugen eine Sachverhaltsdarstellung an die Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, ersuche ich um Verständnis, dass ich keine näheren Auskünfte erteilen kann.