Eingelangt am 11.08.2010
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BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Frau Alois
Stöger diplômé
Präsidentin
des Nationalrates
Bundesminister
Maga.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
GZ:
BMG-11001/0180-I/5/2010
Grundsätzlich
möchte ich festhalten, dass ich die Vermeidung weiblicher
Genitalverstümmelung als ein überaus wichtiges Anliegen erachte. Ich
muss jedoch darauf hinweisen, dass diese Thematik nicht in die führende
Zuständigkeit meines Ressorts fällt und ich daher die Anfrage nur soweit
beantworten kann, als der Zuständigkeitsbereich meines Ressorts betroffen
ist.
Fragen
1 bis 9:
Das
Gesundheitsressort war in der Ausarbeitung der Maßnahmen zur Vorbeugung
und Eliminierung von FGM im nationalen Aktionsplan Österreichs im Jahr
2008 im Aktionskomitee vertreten und hat in einer eigenen Arbeitsgruppe
„Gesundheit“ die Ziele und Maßnahmen erarbeitet und
zusammengefasst.
Desweiteren
wurde in einem Schreiben an die Rektoren und Vizerektoren der
Universitäten Wien, Graz und Innsbruck appelliert, das Thema FGM
thematisch in die Ausbildung von Mediziner/inne/n zu integrieren.
Im
Jahr 2009 wurde im Gesundheitsministerium die Kampagne zum Thema „End
FGM“ durch die Versendung von Aufklärungsfoldern mit unterstützt.
Dabei wurden die Eltern-Aufklärungsfolder in fünf Sprachen (Deutsch,
Englisch, Französisch, Arabisch, Somali) verschickt. Der Versand erfolgte
an Kinderärztinnen und -ärzte sowie Gynäkolog/inn/en in ganz
Österreich, da diese Ansprechpartner/innen in Gesundheitsfragen und
wichtige Kooperationspartner/innen in der Prävention von weiblicher
Genitalverstümmelung sind. Die Folder wurden von der Österreichischen
Plattform gegen weibliche Genitalverstümmelung (www.stopFGM.net) in
Zusammenarbeit mit Mitarbeiter/inne/n meines Ressorts produziert. Diese
Informationen richten sich primär an Eltern und beinhalten rechtliche
Aspekte, gesundheitliche Konsequenzen sowie Kontaktadressen und Beratungsmöglichkeiten.
In
diesem Zusammenhang darf ich auch darauf hinweisen, dass sowohl die Afrikanische
Frauenorganisation als auch Frauengesundheitszentren sowie das
Fraueninformationszentrum Vorarlberg aus den Fördermitteln des
Gesundheitsressorts unterstützt werden (die genauen Beträge sind der
Beilage zu entnehmen).
Die
Österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde
(ÖGKJ) wurde ersucht, im Rahmen der ärztlichen
Fortbildungsveranstaltungen verstärktes Augenmerk auf diese Thematik zu
lenken.
Das
Thema Gewalt, FGM und Gesundheit stand 2010 auch im Mittelpunkt des
MEDPOL-Projektes, welches vom Innenministerium koordiniert wurde. Das
Gesundheitsministerium wurde im Rahmen der interdisziplinären
Zusammenarbeit für die gesundheitlichen Aspekte von Gewalt und FGM mit eingebunden.
Dieses Projekt stellt die einheitliche Dokumentation, die interministerielle
Zusammenarbeit und die Vereinheitlichung der Abwicklung bei der polizeilichen
Anzeige in den Vordergrund.
Abschließend
möchte ich festhalten, dass das Gesundheitsressort dem Thema der
Bekämpfung von FGM große Beachtung beigemessen hat und sich auch in
Zukunft für entsprechende Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich
des Ressorts einsetzen wird.
Beilage
