5690/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.08.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 11. August 2010

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0210-IK/1a/2010

 

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5772/J betreffend "Reisesucht der Bundesregierung 2010", welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 16. Juni 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

 

Die von mir im Zeitraum 1.1.-16.6.2010 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:


 

 

Datum

Ziel

Zweck / Programm

16.-20.2.2010

Indien

Wirtschaftspolitische Mission mit

Wirtschaftsdelegation gemeinsam mit

Vizekanzler Pröll

10.3.2010

Berlin

Internationale Tourismus-Börse (ITB)

12.3.2010

Brüssel

EU-Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie

29.4.2010

Shanghai

Eröffnung des Österreich-Pavillons auf der EXPO 2010

19.-20.5.2010

Sotschi

Österreichisch-Russische Gemischte Kommission für Handel und

wirtschaftliche Zusammenarbeit

25.5.2010

Brüssel

EU-Rat für Wettbewerbsfähigkeit

28.-29.5.2010

Mainz

Dreiertreffen Wirtschaftsminister Deutschland-Österreich-Schweiz

 

 

Die von der Frau Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend im Zeitraum 1.1.-16.6.2010 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Datum

Ziel

Zweck / Programm

18.-22.1.2010

China

Staatsbesuch - Begleitung HBP

11.5.2010

Brüssel

EU-Rat für Bildung, Jugend und Kultur

27.-28.5.2010

Paris

OECD-Ministertagung

 

 

Sämtliche genannten Dienstreisen dienten der Verfolgung und Durchsetzung wirtschafts-, familien- und jugend- sowie außenwirtschaftspolitischer Zielsetzungen.

 

 

Antwort zu den Punkten 3 bis 6 der Anfrage:

 

Die Anzahl der Personen, die mich auf den genannten Reisen begleitet haben, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:


 

 

Datum

Ziel

Begleitpersonen

Kabinett BM

Beamte BMWFJ

16.-20.2.2010

Indien

4

1

10.3.2010

Berlin

2

3

12.3.2010

Brüssel

1

1

29.4.2010

Shanghai

1

1

19.-20.5.2010

Sotschi

2

4

25.5.2010

Brüssel

2

2

28.-29.5.2010

Mainz

2

1

 

 

Auf der Reise nach Sotschi wurde ich weiters von einer ressortfremden Person bzw. vier amtsfremden Personen (Angehöriger des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten bzw. zwei Vertreter der Wirtschaftskammer Österreich und je ein Vertreter der Oesterreichischen Kontrollbank und der Austrian Business Agency), auf der Reise nach Shanghai von einer amtsfremden Person (Journalist), auf jener nach Indien von acht amtsfremden Personen (Journalisten) begleitet.

 

Die Anzahl der Personen, die die Frau Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend auf den genannten Reisen begleitet haben, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

         Datum

Ziel

Begleitpersonen

Kabinett STS

Beamte BMWFJ

18.-22.1.2010

China

2

1

11.5.2010

Brüssel

1

1

27.-28.5.2010

Paris

1

2

 

Die Frau Staatssekretärin wurde auf keiner der Reisen von ressort- oder amtsfremden Personen begleitet.

 

 


Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

 

Soweit bereits abgerechnet, entstanden durch die in der Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage genannten Auslandsdienstreisen folgende Kosten:

a) € 107.239,48

b) € 12.413,19

c) € 55.040,83

 

 

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

 

Sowohl die Frau Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend als auch ich werden auch künftig Dienstreisen nach Maßgabe gegebener Erfordernisse wie der Teilnahme an europäischen und internationalen Entscheidungsgremien und der Vertretung der in den Wirkungsbereich des Ressorts fallenden Interessen auf bi- und multilateraler Ebene durchführen.