5714/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.08.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2010 unter der Zahl 5766/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Reisesucht der Bundesregierung 2010“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 


Zu den Fragen 1 bis 6:

Destination

Reisezeit

Zweck

Kabinetts-mitglieder

Ressort-mitglieder

amtsfremde Personen

Toledo

20.-22.01

Rat der Justiz und Innenminister

1

3

0

Vancouver

11.-15.02

Bilaterale Gespräche mit dem deutschen Innen-minister, Gespräche mit hochrangigen Vertretern von Interpol IMEST und Besuch der olympischen Winterspiele

1

0

0

Brüssel

24.-25.02

Rat der Justiz und Innenminister

1

3

0

Brüssel

19.-21.03

diverse bilaterale Termine und Frauenunion

2

1

0

Zaragoza

15.-16.04

EU-Minister-konferenz zu Integration

1

2

0

Brüssel

22.-23.04

Rat der Justiz und Innenminister

1

2

0

Sarajewo

28.-29.04

Ministerkonferenz „Interkultureller Dialog und Innere Sicherheit“

2

4

2

Bratislava

12.-13.05

Forum Salzburg Ministerkonferenz

1

3

0

Luxemburg

02.-03.06

Rat der Justiz und Innenminister

1

4

0

 

Die Dienstreisen wurden zum Zweck der Unterstützung der Regierungstätigkeit und somit im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interesse Österreichs durchgeführt.

Bei den Reisen konnte die Position Österreichs jeweils dargelegt und deren Unterstützung beworben werden.

 

Zu Frage 7:

Dr. Fekter

€ 19.319,51

Kabinettsmitglieder

€ 22.259,39

Ressortmitglieder

€ 25.217,80

Amtsfremde Personen

€   2.287,24

Gesamt

€ 69.083,94

 


Zu Frage 8:

Derzeit sind geplant:

Destination

Reisezeit

Zweck

Brüssel

13.-14.09

EU-Ministerkonferenz zur Asylthematik

Luxemburg

07.-08.10

Rat der Justiz und Innenminister

Brüssel

08.-09.11

Rat der Justiz und Innenminister

Brüssel

02.-03.12

Rat der Justiz und Innenminister