5720/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.08.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2010 unter der Nr. 5757/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Arbeitsgruppen der Regierung gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1, 2 und 4:

Ø  Wie viele Arbeitsgruppen zu welchem Thema sind per Datum des Einlangens dieser Anfrage in Ihrem Ressort angesiedelt?

Ø  Welche Personen arbeiten jeweils in den Arbeitsgruppen mit? (Bitte um separate namentlich Angabe).

Ø  Wie oft haben die jeweiligen Arbeitsgruppen seit deren Einsetzung getagt?

 

 

Folgende Arbeitsgruppen sind per Datum des Einlangens dieser Anfrage in meinem Ressort angesiedelt:

 

7 ordentliche Sitzungen

Mitglieder des BVMIT:

Dr. Peter Franzmayr, DI Dr. Eva-Maria Eichinger-Vill, Mag. Christina Kainzmeier, Dr. Wilhelm Kast, Mag. Sabine Kühschelm

 

4 ordentliche Sitzungen

Mitglieder des BVMIT:

DI Dr. Eva-Maria Eichinger-Vill, Mag. Christian Kainzmeier, Mag. Sabine Kühschelm, DI Florian Matiasek

2 Tagungen

4 Unterarbeitsgruppen (Wirtschaft/Standort/Umwelt, Infrastruktur, Luftverkehrspolitik und Behördenorganisation wurden gebildet, die bisher jeweils 1 bis 3 Mal getagt haben.

 

vormals Forschung macht Schule

1 Tagung pro Quartal

Mitglieder des BMVIT:

Gertraud Oberzaucher, DI Martin Russ, Mag. Judith Scheer

 

Die Sitzungen finden nach - bei Bedarf auch vor - den GPC Meetings statt, derzeit insgesamt 4 bis 6 Mal /Jahr.

Mitglieder des BMVIT:

Mag. Ingolf Schädler, Dr. Claudia Kaler, Hans-Günther Schwarz

 

6 Tagungen

Mitglieder des BMVIT:

Mag. Ingolf Schädler, Mag. Harald Schitnig, DDr. Herbert Zulinski

 

19 Tagungen seit dem Jahr 2004

Zu den Sitzungen der IMG-Raumfahrt und deren jeweiligen nach Anlassfall eingerichteten Arbeitsgruppen werden Vertreterinnen und Vertreter eingeladen, die Beiziehung von RessortvertreterInnen bzw. Experten erfolgt  je nach Thematik.

 

Zur Diskussion von Detailthemen können zeitlich befristete Arbeitsgruppen eingerichtet werden. So fanden folgende Arbeitsgruppen-Sitzungen statt:

§  Arbeitsgruppe GMES der IMG-Raumfahrt

3 Tagungen

2 Tagungen sowie weitere nach Bedarf

 

Sitzungen durchschnittlich 3 Mal jährlich

Mitglieder des BMVIT:

Mag. Michael Wiesmüller

Vertretung fallweise durch DI Alexandra Kuhn, Mag. Lisbeth Mosnik, Kerstin Zimmermann

 

 

§  IKK-Galileo

tritt nach Bedarf in Haupt- und Sicherheitsformation zusammen, dies nach Bedarf Semester- bzw. Quartalsweise

Mitglieder des BMVIT:

Mag. Ingolf Schädler, DI Christian Gaisbauer

Es werden monatlich Sitzungen abgehalten

Mitglieder des BMVIT:

DI Christian Gaisbauer

 

 

Mitglieder:

SC Prof. Dr. Gerhard Gürtlich, Dr. Wolfgang Catharin, Dr. Reinhart Kuntner, Mag. Elfriede Medlitsch, Mag. Herbert Rauch

 

Mitglieder:

SC Prof. Dr. Gerhard Gürtlich, Dr. Arnold Kopeczek, Mag. Herbert Rauch, Mag. Elfriede Medlitsch,

Mag. Rupert Holzerbauer.

 

Da die beiden vorangeführten Sitzungen laufend erfolgen, wird auch keine gesonderte Statistik über das Zusammentreffen geführt. Die einzelnen Arbeitsgruppenmitglieder sind im Sinne einer ziel- und lösungsorientierten Arbeitsweise in unregelmäßigen Abständen und oft kurzfristig anlassbezogen zusammengetreten. Wie oft insgesamt getagt wurde, kann daher nicht mehr eruiert werden.

 

3 Tagungen

Dabei handelt es sich um eine interministerielle Arbeitsgruppe folgender Ressorts – BKA, BMF, BMVIT und BMWFJ gemeinsam mit Vertretern der RTR und der Internetoffensive Österreich.

Mitglieder des BMVIT:

Ing. Mag. Alfred Ruzicka,  Mag. Harald Schitnig

 

Zu den Fragen 3 und 12:

Ø  Erhalten die Mitglieder eine finanzielle Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld oder ähnliches? Wenn ja, in welcher Höhe? (Bitte um separate Angabe).

Ø  Haben die Mitglieder der in Frage 8 erwähnten Arbeitsgruppen eine finanzielle Aufwandentschädigung erhalten?

 

 

Aus datenschutzrechtlichen Überlegungen können zu Einkünften von Einzelpersonen keine Angaben gemacht werden. Die Wahrnehmung der Vertretung meines Ressorts in Arbeitsgruppen erfolgt größtenteils ehrenamtlich bzw. von Bundesbediensteten im Rahmen ihres Dienstverhältnisses.

 

Zu den Fragen 5 und 6

Ø  Wie viele Arbeitsgruppen, die ihre Arbeit bereits beendet haben, wurden seit Ihrem Amtsantritt zu welchem Thema in Ihrem Ressort eingesetzt?

Ø  Wie lauten die Ergebnisse der jeweiligen Arbeitsgruppen, wurde diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? (Bitte um separate Angabe von Empfehlungen, Schlussbetrachtungen, etc.

Arbeitsauschuss Straße des Verkehrssicherheitsbeirates

Die Ergebnisse werden nach Abschluss der Arbeiten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht

 

Unterausschuss Radverkehr zum Arbeitsausschuss Straße

Die Ergebnisse werden nach Abschluss der Arbeiten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht

 

AG FTI-Strategie des Bundes

Im Zusammenhang mit der Erarbeitung der FTI-Strategie des Bundes wurden mehrere interministerielle Arbeitsgruppen auf Beamtenebene eingerichtet. Bei einigen von diesen AGs hatte das BMVIT gemeinsam mit einem jeweils zweiten Ressort die Federführung:

 

§  AG „FTI Schwerpunkte“ (FF gemeinsam mit BMWF)

§  AG „FTI Strukturen“ (FF gemeinsam mit BMWF)

§  AG „FTI und Wirtschaft“ (FF gemeinsam mit BMWFJ)

 

Im Zuge der Arbeit dieser Arbeitsgruppen wurde die Meinung von Stakeholdern des FTI-Bereichs eingeholt, die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppen fließen in die Endfassung der FTI-Strategie des Bundes ein, deren Veröffentlichung Ende August 2010 in Alpbach erfolgen soll.

 

AG GMES der IMG-Raumfahrt

Ergebnis der Gruppe: Bewertung aus österr. Sicht der Mitteilung der EK “Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the European Earth observation programme (GMES) and its initial operations (2011-2013) [COM(2009) 223]”). Dieses Papier war auch Grundlage der österr. Positionen in der Ratsarbeitsgruppe Forschung der EK.

Das finale Bewertungsdokument wurde den Mitgliedern der Arbeitsgruppe GMES sowie den Mitgliedern der IMG Raumfahrt zur Verfügung gestellt.

 

Kompetenzzentrum Internetgesellschaft (KIG)

Es erfolgte eine Klarstellung der Ziele:

- Österreich in die Spitze der IKT-Nationen positionieren

- Breitbanddurchdringung und -nutzung erhöhen

- Internet als Chance für alle Menschen begreifen

- Koordinierung der IKT-Projekte und eine Einbeziehung und Umsetzung von  

  Forschungsergebnissen fördern

 

 

Zu Frage 7:

Sehen Sie aktuelle Notwendigkeit zu Einsetzung einer weiteren Arbeitsgruppe? Wenn ja, zu welchem Thema?

 

 

Nein.

 

 

Zu Frage 8:

Ø  Werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? Wenn ja, in welcher Weise? Wenn nein, warum nicht?

 

 

Die Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugängig gemacht, wenn davon ausgegangen werden kann, dass daran ein allgemeines Interesse besteht und keine Verschwiegenheitspflicht besteht.

 

AG FTI-Strategie des Bundes

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen „FTI Schwerpunkte“, „FTI Strukturen“ und „FTI und Wirtschaft“ fließen in die Endfassung der FTI-Strategie des Bundes ein, deren Veröffentlichung Ende August 2010 in Alpbach erfolgen soll.

 

AG FTI-Luftfahrtstrategie

Die Strategie inkl. Maßnahmen wurde veröffentlicht auf:

http://www.bmvit.gv.at/innovation/downloads/luftfahrtstrategie.pdf

 

BIG

Die Protokolle des BIG sind veröffentlicht unter:

http://www.bundeskanzleramt.at/site/4302/DesktopDefault.aspx?tabid=4302

 

Zu den Fragen  9 bis 11:

Ø  Wie viele im Regierungsprogramm angeführten Arbeits- oder Expertengruppen zu welchen Themen wurden bereits eingerichtet?

Ø  Wie viele von den in Frage 8 angesprochenen Arbeitsgruppen haben ihre Arbeit bereits abgeschlossen? a) Wie oft haben diese Arbeitsgruppen jeweils getagt und wie lauten die Ergebnisse der Arbeitsgruppen? (Bitte um separate Angabe von Schlussbetrachtungen, Empfehlungen, usw.)

Ø  Welche Personen arbeiteten in den in Frage 8 angesprochenen Arbeitsgruppen mit? (Bitte um separate namentliche Angabe).

 

 

AG „FTI Schwerpunkte“ (FF gemeinsam mit BMWF)

8 Tagungen

Mitglieder des BMVIT:

Mag. Ingolf Schädler, Mag. Andreas Zacharasiewicz

 

AG „FTI Strukturen“ (FF gemeinsam mit BMWF)

7 Tagungen

Mitglieder des BMVIT:

Dr. Rupert Pichler

 

AG „FTI und Wirtschaft“ (FF gemeinsam mit BMWFJ)

6 Tagungen

Mitglieder:

Mag. Andreas Reichhardt, Mag. Andreas Zacharasiewicz

 

Österreichischer Nano Aktionsplan

Die Österreichische Bundesregierung hat mit März 2010 den „Österreichischen NANO Aktionsplan“ verabschiedet, der zum Ziel hatte, eine nationale Umsetzungsstrategie für den Themenbereich Nanowissenschaften und Nanotechnolgien zu erarbeiten, wobei Maßnahmen für den Bereich Forschung und Entwicklung, Innovation, Wirtschaft, Gesetzgebung, Risikoforschung, Öffentlicher Dialog und Verbraucherschutz beschrieben werden.

 

In vier Arbeitsgruppen (Umwelt, Gesundheit, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie) wurden die Inhalte erarbeitet. Die redaktionelle Arbeit bzw. die Zusammenführung der Ergebnisse erfolgte in einer eigenen Arbeitsgruppe, bestehend aus einem Vertreter folgender Ressorts und Einrichtungen: BMLFUW, BMVIT, BMG, BMASK, BMWF bzw. der WKÖ. Diese Gruppe ist auch für die Umsetzung der Maßnahmen verantwortlich.

Eine erste Evaluierung der Umsetzung erfolgt mit Anfang 2012, wobei der Bundesregierung ein Zwischenbericht vorgelegt wird.

 

Das BMVIT war in Kooperation mit dem BMWF hauptverantwortlich für die Arbeitsgruppe  Wissenschaft und Technologie. Zwecks Erarbeitung der Inhalte tagte sie im ersten Quartal 2009 drei Mal.

Mitglieder des BMVIT:

Alexander Pogány

 

AG zur redaktionellen Bearbeitung, Zusammenführung der Ergebnisse bzw. Überwachung der Umsetzung des Österreichischen Nano Aktionsplans

6 Tagungen seit dem zweiten Halbjahr 2009

Mitglieder des BMVIT:

Alexander Pogány