5722/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.08.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2010 unter der Nr. 5771/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Reisesucht der Bundesregierung 2010 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Ø Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. ein allfälliger Staatssekretär Ihres Ressorts seit dem 1.1.2010 bis zum Einlangen dieser Anfrage absolviert und wie viele Tage nahm diese in Anspruch?

Ø Welchen Zweck haben diese unter Frage 1 genannten Auslandsdienstreisen jeweils erfüllt?

Ø Wie viele Mitglieder Ihres Büros/des Büros des Staatssekretärs haben an diesen Auslandsdienstreisen jeweils teilgenommen?

Ø Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen?

Ø Wie viele ressortfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen?

a) Um welche konkreten Personen handelte es sich? b) Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?

Ø Wie viele amtsfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen? a) Um welche konkreten Personen handelte es sich? b) Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?

Reiseziel/Zweck	Datum	Begleitende Personen
Informeller EU-Verkehrsministerrat Spanien	12.02.2010 – 13.02.2010	2 Kabinettsmitarbeiter
EU-Verkehrsministerrat Brüssel	11.03.2010	2 Kabinettsmitarbeiter 2 Ressortmitarbeiter
Informeller EU-Telekomrat Spanien (vorzeitige Abreise wegen Videokonferenz aufgrund Aschewolkeproblematik)	18.04.2010 – 19.04.2010	2 Kabinettsmitarbeiter
Sonderverkehrsministerrat Brüssel	04.05.2010	2 Kabinettsmitarbeiter 1 Ressortmitarbeiter

Zu Frage 7:

Ø Welche Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, verrechnete Reisespesen und Reisediäten) sind der Republik Österreich durch diese Auslandsaufenthalte jeweils entstanden? a) In Summe b) für Ihre Person c) für die unter Frage 4-6 genannten Personen?

Für meine Auslandsdienstreisen sind Kosten in der Höhe von € 5.301,88 angefallen. Die Reisekosten meiner Begleitpersonen beliefen sich auf € 20.798,63.

Zu Frage 8:

Ø Werden Sie bzw. ein bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressort Dienstreisen ab dem Einlangen dieser Anfrage absolvieren bzw. sind welche geplant? Wenn ja, welche und aus welchem Grund?

Seit dem Einlangen dieser Anfrage habe ich an der TEN-T Konferenz in Saragossa am 8. und 9. Juni 2010, anlässlich derer ich auch ein Gespräch mit EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, dem italienischen Verkehrsminister Altero Matteoli und dem neuen Brenner-Koordinator Pat Cox zum Brennerbasistunnel organisierte und am EU-Verkehrsministerrat in Luxemburg am 24. Juni  teilgenommen. Darüber hinaus plane ich grundsätzlich an allen EU-Ministerräten, die in die Ressortzuständigkeit des BMVIT fallen, teilzunehmen.