Eingelangt am 17.08.2010
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BM
für Inneres
Anfragebeantwortung
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
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Die
Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben
am 17. Juni 2010 unter der Zahl 5809/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Vorführungen von Asylwerbern
zum Bundesasylamt“ gerichtet.
Diese
Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu
Frage 1:
2008:
1200
2009: 1236
Zu
Frage 2:
2008: 2757
2009: 3017
Zu
Frage 3:
Unter
Zugrundelegung durchschnittlicher Stundensätze für
Exekutivdienst-Sonstige Dienste gem. BGBl. II Nr. 126/2010 ergeben sich
Gesamtpersonalkosten von ca. € 359.400,- im Jahr 2008 und ca. € 383.600,-
im Jahr 2009. Der 12%ige Sachkostenanteil (BGBl II 50/1999, Pkt. 3.1. des
Anhanges 1) beträgt für 2008 € 43.128,- und für 2009
€ 46.032,-.
Zu
Frage 4:
2008: 2082
2009: 2542
Zu
den Fragen 5 und 6:
Der
Durchführung von Einvernahmen vor Ort stehen Empfehlungen des UNHCR
– Asylwerber könnten bei Befragungen im Haftraum gehemmt sein und
daher nicht frei über ihre Asylgründe sprechen - und logistische
Gründe sowie Qualitätserwägungen (Zugriff auf Länderdokumentation,
Refoulement-Bestimmungen etc.) entgegen. In besonderen Fällen treten die oben
angeführten Erwägungen in den Hintergrund. In derartigen Fällen
werden Einvernahmen von Asylwerbern auch vor Ort durchgeführt.
