5762/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.08.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(5-fach)

 

 

 

RUDOLF HUNDSTORFER

Bundesminister

 

Stubenring 1, 1010 Wien

Tel: +43 1 711 00 - 0

Fax:   +43 1 711 00 - 2156

rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at

www.bmask.gv.at

DVR: 001 7001

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

 

 

GZ: BMASK-40001/0061-IV/BS1/2010

 

Wien, 16.08.2010

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5922/J der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner und anderer Abgeordneter wie folgt:

 

Die berufliche Eingliederung von Menschen mit Behinderung - sei es in Form einer unselbständigen oder einer selbständigen Erwerbstätigkeit - ist für mich ein zentrales politisches Anliegen. Daher begrüße ich alle Initiativen zur Verbesserung der Integration behinderter Menschen in das Erwerbsleben, so auch den Betrieb von Schulungstrafiken durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband (KOBV), außerordentlich.

In die konkrete Durchführung dieses Projektes war mein Ressort allerdings bislang nicht eingebunden, insbesondere wurden keine meinem Resort zur Verfügung stehenden Fördermittel eingesetzt.

Frage 1 und 2:

Ich habe seit Juni 2010 Kenntnis von den denkmalschutzrechtlichen Problemen der KOBV-Schulungstrafik am Graben.

 

Zu Frage 3, 4 und 5:

Nach meinem Wissensstand haben die Schwierigkeiten mit dem Denkmalschutz an diesem Standort bisher keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen nach sich gezogen, weshalb ich derzeit in meinem Zuständigkeitsbereich keinen Handlungsbedarf zu erkennen vermag.

 

Zu Frage 6, 7 und 8:

Mir ist bekannt, dass derzeit intensive Bemühungen der KOBV-SchulungsGmbH im Gange sind, für die Zeit der Schließung des Standortes der Trafik am Graben einen Ersatzstandort für die Weiterführung der Trafik zu erlangen. Diese Bestrebungen finden meine volle Unterstützung.

 

Ich muss aber darauf hinweisen, dass dies Angelegenheiten der Monopolverwaltung betrifft, die nicht in meinen Zuständigkeitsbereich, sondern in den des Bundesministers für Finanzen fallen. Fragen des Denkmalschutzes wiederum ressortieren zur Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Rudolf Hundstorfer