5885/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.08.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

	(5-fach)	RUDOLF HUNDSTORFER Bundesminister Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 - 0 Fax: +43 1 711 00 - 2156 rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at www.bmask.gv.at DVR: 001 7001
Frau Präsidentin des Nationalrates Parlament 1010 Wien

GZ: BMASK-10001/0306-I/A/4/2010

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6256/J der Abgeordneten Glawischnig-Piesczek, Kogler, Schatz, Jarmer, Freundinnen und Freunde, wie folgt:

Frage 1:

Die Umsetzung der Budgetkürzungen erfolgt durch jene Maßnahmen, die in den Erläuterungen zum Bundesfinanzrahmengesetz angeführt sind, im Rahmen jener Mittel, die betraglich nicht fix vorgegeben sind.

Frage 2:

Die konkreten Maßnahmen sind Gegenstand der Budgetverhandlungen zum Bundesfinanzgesetz, die noch nicht stattgefunden haben.

Frage 3:

Selbstverständlich stehen alle angeführten Positionen zur Disposition.

Fragen 4 bis 24:

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann keine Kürzung bestätigt oder ausgeschlossen werden. Ich verweise auf die Beantwortung zu Frage 2.

Mit freundlichen Grüßen