5905/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.09.2010
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.290/0103-I/4/2010	Wien, am         . September 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2010 unter der Nr. 6124/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Überstunden im Kabinett gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Ø Wie viele Überstunden sind - aufgegliedert auf Kabinettsmitarbeiter - im Jahr 2009 in Ihrem Ressort angefallen?

Ø Wie wurden diese vergütet?

Ø Wie viele Überstunden sind aufgegliedert auf Kabinettsmitarbeiter im Jahr 2008 in Ihrem Ressort angefallen?

Ø Wie wurden diese vergütet?

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für ausbezahlte Überstunden 2008 und 2009 in Ihrem Kabinett?

Mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Büros wurden Sonderverträge bzw. sondervertragliche Zusatzvereinbarungen abgeschlossen, wonach mit dem vereinbarten Sonderentgelt alle zeitlichen Mehrleistungen als abgegolten gelten. Einem Mitarbeiter wurden im Jahr 2009 die zeitlichen Mehrleistungen mit einer Überstundenpauschale abgegolten.

Es können daher keine spezifischen Angaben hinsichtlich der Anzahl, der Abrechnung und der Gesamtkosten der Überstunden in den Jahren 2008 und 2009 für den angefragten Personenkreis gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen