6080/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2010
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0190-Pr 1/2010

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 6098/J-NR/2010

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „der Personalsituation in den niederösterreichischen Justizvollzugsanstalten“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

In den niederösterreichischen Justizanstalten waren zum  Stichtag 1. Juli 2010 1.040,83 vollbeschäftigte Exekutivbedienstete tätig; zum 1. Jänner 2008 waren es 965,95, zum 1. Jänner 2009 985,05 und zum 1. Jänner 2010 1.042,7 vollbeschäftigte Exekutivbedienstete:

Justizanstalt	Stichtag
	01.01.2008	01.01.2009	01.01.2010	01.07.2010
Gerasdorf	64,08	64,45	68,13	66,13
Göllersdorf	55,00	58,00	61,00	60,00
Hirtenberg	122,00	128,00	124,80	123,80
Korneuburg	84,25	78,70	81,83	82,20
Krems	51,50	52,00	57,00	56,00
Schwarzau	70,10	66,55	72,10	70,73
Sonnberg	86,38	99,08	99,40	99,40
St. Pölten	69,13	77,53	82,45	81,58
Stein	297,78	293,75	324,25	328,25
Wr. Neustadt	65,75	67,00	71,75	72,75
Summe	965,95	985,05	1.042,70	1.040,83

Zu 2:

Im Jahr 2009 wurden in den niederösterreichischen Justizanstalten rund 3.800 Überstunden mehr als im Jahr davor abgegolten. In den Monaten Jänner bis Mai 2010 wurden bislang 18.000,73 Überstunden bezahlt; dies entspricht in etwa den Überstundenleistungen des Vergleichsjahres 2008. Aktuell wurden im Monat Mai 2010 3.864,88 Überstunden ausbezahlt:

Justizanstalt	Überstunden
	2008	2009	2010 (bis Mai)	Mai 2010
Korneuburg	2.597,71	3.558,50	1.213,17	268,76
Krems	1.471,87	1.543,45	852,60	219,36
Wr. Neustadt	2.248,99	2.764,74	1.270,32	263,06
Stein	14.932,29	15.223,06	5.488,22	953,69
Schwarzau	1.656,56	1.712,11	700,59	176,68
Hirtenberg	5.927,61	6.296,64	2.858,07	536,75
Gerasdorf	5.140,80	5.149,74	1.751,35	360,26
Göllersdorf	3.023,71	3.163,01	1.164,34	259,79
St. Pölten	3.328,82	3.863,11	1.536,10	384,50
Sonnberg	3.589,59	4.434,34	1.865,97	442,03
Summe	43.917,95	47.708,70	18.700,73	3.864,88

Zu 3:

Die Krankenstandstage sind im Vergleich der Jahre 2008/2009 um rund 2,9%  zurückgegangen; die Entwicklung für das laufende Jahr lässt auf ein weiteres Absinken im Vergleich zu den Jahren 2008 und 2009 schließen; aktuell wurden im Monat Mai 2010 1.465,5 Krankenstandstage verzeichnet:

	Justizanstalt			Krankenstände in Arbeitstagen
			2008		2009	2010 (bis Mai)		Mai 2010
Gerasdorf		1.481,4			1.860,0	577,9	88,2
Göllersdorf		845,0			1.066,9	511,3	79,0
Hirtenberg		2.217,9			1.901,4	798,4	96,3
Korneuburg		1.225,4			1.073,7	637,5	135,7
Krems		787,0			1.231,0	632,0	104,0
Schwarzau		1.600,3			926,1	422,8	112,0
Sonnberg		1.138,3			1.657,2	809,5	116,5
St. Pölten		2.219,4			1.611,8	700,2	123,0
Stein		7.232,6			6.637,9	2.718,5	523,5
Wr. Neustadt		1.086,2			1.305,7	594,9	87,3
Summe		19.833,5			19.271,7	8.403,0	1.465,6

Zu 4:

Zum Stichtag 1. Juli 2010 waren in den niederösterreichischen Justizanstalten 2.755 Insassen untergebracht. Der Insassenstand zum Stichtag 1. Jänner der Jahre 2008 bis 2010 ergibt sich aus nachstehender Tabelle:

Justizanstalt	Stichtag
	01.01.2008	01.01.2009	01.01.2010	01.07.2010
Gerasdorf	119	112	105	108
Göllersdorf	142	153	154	150
Hirtenberg	410	395	422	429
Korneuburg	228	223	229	214
Krems	100	61	51	72
Schwarzau	157	173	167	184
Sonnberg	355	322	355	350
St. Pölten	289	260	298	276
Stein	831	697	721	781
Wr. Neustadt	225	203	198	191
Summe	2.856	2.599	2.700	2.755

Zu 5:

Das Bundesfinanzrahmengesetz 2011 bis 2014, BGBl. I Nr. 33/2010, billigt in seiner derzeit geltenden Fassung dem Justizressort für 2011 eine maximale ausgabenwirksame Personalkapazität von 11.075 Planstellen, für 2012 eine solche von 11.033 Planstellen, für 2013 von 10.990 Planstellen und für 2014 von 10.929 Planstellen zu. Hinsichtlich der Details des Personalplans einschließlich der Frage der Qualität und weiteren Aufteilung der zugewiesenen Planstellen für diese Jahre kann den vom Gesetzgeber erst zu beschließenden Bundesfinanzgesetzen nicht vorgegriffen werden.

Zu 6:

Das Bundesministerium für Justiz wird weiterhin danach trachten, die bundesfinanzgesetzlich eingeräumten Möglichkeiten im Sinne einer Quasi-Vollbesetzung der zugewiesenen Planstellen in ausgewogener Verteilung auszuschöpfen. Auch die mit 1. September 2010 in Kraft tretende Möglichkeit des elektronisch überwachten Hausarrests sollte mittelfristig etwas entlastend wirken.

Zu 7:

Zur Frage, ob die Exekutivbediensten in den niederösterreichischen Justizanstalten generell überbelastet seien und damit die Fehlzeiten durch Krankenstände korrelierten, existieren keine aussagekräftigen Statistiken. Es ist aber in diesem Zusammenhang bemerkenswert, dass trotz heuer im Vergleich zu 2009 wiederum steigender Insassenzahlen die Krankenstandsquote im laufenden Jahr bisher unter den Werten des Vorjahres liegt. In einzelnen Jahren kann die Statistik auch durch externe Faktoren wie etwa das Auftreten von Grippewellen stark beeinflusst werden. Tatsache ist jedenfalls, dass die vergleichsweise hohe Krankenstandsquote im Exekutivdienst kein Phänomen ist, das erst in den letzten Jahren besonders hoher Insassenstände aufgetreten wäre, und ein Zusammenhang zwischen der Häufigkeit und der Dauer von Krankenständen und dem im Vergleich zum Faktor „Belastung“ weit umfassenderen Faktor „individuelle Arbeitszufriedenheit“ besteht. Die Vollzugsverwaltung bemüht sich daher stets, durch verschiedene Maßnahmen auf allen Ebenen die Arbeitszufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Strafvollzug zu heben. Dazu gehört etwa auch ein Projekt mit dem Ziel, die einzelnen Strafvollzugsbediensteten verstärkt in ihre Diensteinteilung und Dienstplangestaltung einzubinden.

August 2010

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)