6200/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 19. Oktober 2010

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0280-IK/1a/2010

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 6300/J betreffend "Etappenplan Bundesbauten", welche die Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen am 25. August 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1 bis 3, 5 und 7 der Anfrage:

 

Für den Bereich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend ist auf den in der Beilage enthaltenen Etappenplan zu verweisen.

 


Für den Bereich des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen ist festzuhalten:

 

Von den insgesamt 60 Kundenservice-Standorten sind 31 bereits jetzt barrierefrei erreichbar; drei weitere werden bis Ende 2010 barrierefrei erreichbar sein. Hierbei handelt es sich um nachstehende Standorte:

 

·         Eisenstadt (Ende 2010)

·         Braunau am Inn

·         Oberwart

·         Ried im Innkreis

·         Güssing

·         Wels

·         Villach

·         Tamsweg (Ende 2010)

·         Spittal/Drau

·         Deutschlandsberg

·         Völkermarkt

·         Feldbach

·         Klagenfurt

·         Graz

·         Gänserndorf

·         Judenburg

·         Wr. Neustadt

·         Kufstein

·         Amstetten

·         Kitzbühel

·         Tulln

·         Lienz

·         Baden bei Wien

·         Innsbruck (Ende 2010)

·         St. Pölten

·         Imst

·         Retz

·         Reutte

·         Vöcklabruck

·         Bregenz

·         Linz

·         Wien 1020

·         Rohrbach

·         Wien 1160

 

Weitere sieben Standorte können bis 2016 barrierefrei erreichbar sein. Drei Standorte werden bis Ende 2010 geschlossen. Die übrigen 16 Standorte sind auf Grund der baulichen Situation nicht für einen Umbau geeignet, weswegen organisatorische Maßnahmen gesetzt werden.

 

Die Beschussämter in Wien und Ferlach werden im Zuge anstehender und künftiger baulicher Umbauarbeiten in Abstimmung mit dem Eigentümer BIG bestmöglich an die Anforderungen betreffend Barrierefreiheit angepasst.

 


Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

 

Für bauliche Umsetzungsmaßnahmen in Bezug auf § 8 Abs. 2 des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes, der den Bund verpflichtet, geeignete und konkret erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu seinen Leistungen und Angeboten zu ermöglichen, wurden keine gesetzlichen Grundlagen für eine zusätzliche Budgetbereitstellung geschaffen.

 

Sowohl in den Verhandlungen für das jährliche Rahmenbauprogramm aller Ressorts, als auch bei der Einleitung von Umbaumaßnahmen durch die BIG wurde und wird im Zuge aller Budgetfreigaben für hochbauliche Leistungen stets auf die Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Bedacht genommen.

 

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

 

Die relevanten Gebäude sind im Etappenplan enthalten. Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend verfügt über keine relevanten Verkehrsmittel.

 

 

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

 

Auch bei Umbauten und Generalsanierungen werden die entsprechenden Bestimmungen der ÖNORM B 1600 "Barrierefreies Bauen - Planungsgrundsätze" in der jeweils letztgültigen Fassung berücksichtigt.

 

 

 

 

Beilage


 

 

Adr.

 

 

Organisatorische Maßnahmen

Bauliche Maßnahme

Nutzer / [Eigentümer]

Objekt(teil)-name

PLZ

Ort

Strasse

Be-deutung 1)

Periode 2)

Beschreibung

Kommentar

Beschreibung

Kommentar

BMWFJ                 
Sektion IV
Bereich Energie

Schwarzen-bergplatz

1010

Wien

Schwarzen
bergplatz 1

gering

1

 

Umzug ins Regierungsge-bäude erfolgt bis spätestens Anfang 2012

Umzug ins Regierungsge-bäude erfolgt bis spätestens Anfang 2012

[BHÖ]

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BMWFJ, BMASK, BMLFUW, BMVIT

Regierungs-
gebäude

1010

Wien

Stubenring 1

mittel

2

 

Not- und Sicherheitsbeleuchtung (einschl. Blinkleuchten)

in Arbeit

 

 

 

 

 

2

 

Handläufe

in Arbeit

 

 

 

 

 

1

 

Eingangstüren (Schallautzerstr.)

erledigt

 

 

 

 

 

1

 

Schwingtüren (Stiegenhäuser)

erledigt

[BHÖ]

 

 

 

 

 

1

 

Kennzeichnung mind. 1 WC-Anlage

erledigt

 

 

 

 

 

 

2

 

Durchgangslichte Vorraumtüre vor Behinderten -WC

wo noch zu schmal - in Arbeit

 

 

 

 

 

 

2

 

Taktile Bodeninformationen

wird mit ÖAR abgeklärt

 

 

 

 

 

 

2

 

Aufzüge - Spiegel an Rückseite

in Arbeit

 

 

 

 

 

 

1

 

WC- Türe nicht nach innen

erledigt

 

 

 

 

 

 

1

Erst-Anlaufstelle (im Haupthof)

eingerichtet

erledigt

 

Regierungs-
gebäude

 

 

 

gering

1

Erreichbarkeit der Einlaufstelle BMWFJ

via "Glaslift! in  1.Stock, dann via Lift Stiege 1 und 3     (in Bau) in Hochparterre

erledigt

 

(Fortsetzung)

 

 

 

mittel

1

Erreichbarkeit der Tourismusbeschwerdestelle im BMWFJ

erledigt

 

 

 

 

 

mittel

1

Erreichbarkeit der Tourismusförderstelle im BMWFJ

erledigt

 

 

 

 

 

gering

1

Erreichbarkeit der Einlaufstelle BMLFUW

erledigt

 

 

 

 

 

mittel

1

Erreichbarkeit der Einlaufstelle BMASK

direkt

 

erledigt

BMWFJ
Sektion IV                       
Bereich Bergbau
und Montan-
behörde Ost

Denisgasse

1200

Wien

Denisg. 31

sehr gering

1

 

Kennzeichnung des barrierefreien Einganges über  Hof  (Rückseite)

erledigt

 

 

 

 

 

 

 

Anm.:

 

[BIG]

 

 

 

 

 

 

KEIN Behinderten-WC: Unwirtschaftlich, da eine Unterbringung in einer bestehenden Anlage nicht möglich ist und wegen der sehr geringen Frequenz.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    KEIN Behinderten-Lift; allfällige Besprechung im EG vorgesehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BMWFJ

Bundesver-gabeamt +
Bundeswett-bewerbsbe-hörde

1020

Wien

Praterstr. 31

gering

1

Behinderten-WC: Leiter entfernen

erledigt

 

erledigt

[Fremdein-mietung]

 

 

 

 

 

1

 

 

Eingang: Beschilderung

erledigt

 

 

 

 

 

 

3

 

 

Eingang: behindertengerechtes Eingangsportal (aktuell Portier)

in Vorbereitung

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Behinderten- WC:                          Notruf aktivieren; Drehknopf ändern

erledigt

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Zugangsglastüren   1. OG motorisch unterstützen

in Arbeit

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Glaswände optisch kontrastieren

erledigt

BMWFJ

Montanbe-hörde Süd

8700

Leoben

Straussg. 1

sehr gering

1

Parteienverkehr wird im EG (Kanzlei) abgehalten

 

Zugangsrampe (mobil)

Eine feste Rampe ist nicht möglich

[ BIG ]

 

 

 

 

 

1

 

Behinderten-WC: Umbau einer bestehenden WC-Anlage möglich

erledigt

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Gegensprechanlage

erledigt

BMWFJ

Montanbe-hörde West

5020

Salz-burg

Aignerstr.  10

sehr gering

2

 

Aufzug: (Kabine ist nicht groß genug)

in Vorbereitung

[ BIG ]

 

 

 

 

 

2

 

Haupteingang: (keine autom. Türe)

in Vorbereitung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Behinderten-WC:

in Vorbereitung

BMWFJ
Sektion II                            Familie + Jugend

 

1010

Wien

Franz-Josef-Kai 51

mittel

1

Jugendinformation - Parteienverkehr ist im EG

 

Eingangsbereich: Rampe mit autom. Schiebetüre

erledigt

[ BIG ]

 

 

 

 

 

1

 

Behinderten-WC im EG

erledigt

 

 

 

 

 

 

3

 

 

Aufzug

in Überlegung