Parlamentarische Materialien

6326/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.11.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Johann Maier, Genossinnen und Genossen haben am 22. September 2010 unter der Zahl 6401/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kreditkartenmissbrauch in Österreich und in der Europäischen Union (Zahlungskartenkriminalität – Skimming)“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Dem Bundesministerium für Inneres liegen keine derartigen Anhaltspunkte oder Hinweise vor.

Zu Frage 2:

2005	3018
2006	3816
2007	3209
2008	3967
2009	3918

Für das Jahr 2010 liegen noch keine Zahlen vor, sodass keine Aussagen zu einer Tendenz getroffen werden können.

Zu Frage 3:

Zahl der geklärten Fälle:

2005	517
2006	584
2007	693
2008	815
2009	912

Eine darüber hinausgehende Beantwortung fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu Frage 4:

Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu den Fragen 5 und 6:

Die Schadensbeträge werden in der Kriminalstatistik nicht erfasst. Die vollständigen Zahlen über die Schäden liegen nur den Zahlungskartenunternehmen vor.

Zu Frage 7:

Das Bundesministerium für Inneres verfügt über kein Zahlenmaterial, das zu Vergleichszwecken herangezogen werden könnte.

Zu Frage 8:

Gezielte präventive Maßnahmen, wie Medienarbeit und Vorträge durch Beamtinnen und Beamte des Bundeskriminalamtes sowie enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer Österreich (WKO), den Bankomatbetreibern und den Kreditkartenunternehmen werden bereits jetzt gesetzt. Als Beispiel kann das „SMS Infoservice“ angeführt werden, das von der Wirtschaftskammer und dem Innenministerium entwickelt wurde, um die angemeldeten Betriebe schnell, punktgenau und unkompliziert über sicherheitsrelevante Begebenheiten per SMS zu informieren, wie etwa über das aktuelle Auftreten von Kreditkartenbetrügern in bestimmten Ballungsräumen.

Eine darüber hinausgehende Beantwortung fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu den Fragen 9 bis 11:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.

Zu Frage 12:

Durch gezielte präventive Maßnahmen, wie Medienarbeit und Vorträge durch Beamtinnen und Beamte des Bundeskriminalamtes sowie einer engen Zusammenarbeit mit Banken und Kreditkartenorganisationen konnten bereits Verbesserungen und Erfolge bei Skimming-Fällen erreicht werden.

Weiters ist die internationale Zusammenarbeit hier von größter Bedeutung und erfolgt zumeist über Europol, wodurch eine rasche Bearbeitung der Anfragen und Informationen gesichert ist. Darüber hinaus verstärken und unterstützen internationale Aktivitäten und Initiativen die Zusammenarbeit der zuständigen Sicherheitsbehörden durch einen unmittelbaren Informationsaustausch.

Zu Frage 13:

Die Anzahl der angezeigten Fälle kann der folgenden Tabelle entnommen werden:

	Jahr 2005	Jahr 2006	Jahr 2007	Jahr 2008	Jahr 2009
Burgenland	5	13	9	22	37
Kärnten	64	42	43	51	84
Niederösterreich	368	510	420	477	555
Oberösterreich	223	189	189	323	316
Salzburg	85	110	99	56	194
Steiermark	215	739	346	300	299
Tirol	315	364	175	226	165
Vorarlberg	24	28	65	76	100
Wien	664	656	857	1081	999

Zu Frage 14:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.

Zu Frage 15:

	Jahr 2005	Jahr 2006	Jahr 2007	Jahr 2008	Jahr 2009
Burgenland	45	15	13	8	18
Kärnten	107	46	96	50	42
Niederösterreich	388	157	320	315	465
Oberösterreich	290	177	182	169	214
Salzburg	108	56	73	61	59
Steiermark	299	377	286	224	169
Tirol	215	89	110	71	65
Vorarlberg	85	35	49	25	36
Wien	2750	2027	1074	1140	1516

Zu den Fragen 16 und 17:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.