6494/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.12.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Mayerhofer, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 7. Oktober 2010 unter der Zahl 6559/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Ausbildungsplätze der SIAK“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 4 und 7 bis 9:

In der Sicherheitsakademie (SIAK) gibt es keine eigenen Ausbildungsplätze. Die Neuaufnahme und Zuweisung von Polizeischülerinnen und Polizeischülern zur Polizeigrundausbildung (PGA) erfolgt im Rahmen des Stellenplanes, wobei einerseits Pensionsabgänge zur Gänze ersetzt, andererseits aber über den jährlichen Abgang hinaus zusätzliche Bedienstete aufgenommen werden, sodass in den kommenden fünf Jahren 1.000 Polizistinnen und Polizisten mehr zur Verfügung stehen.

 

Zu Frage 5:

Durch räumliche Erweiterungen in den betroffenen Bildungszentren konnte der Großteil der neuen Polizeischülerinnen und Polizeischüler „intern“ untergebracht werden. Für die Bundesländer Oberösterreich, Salzburg und Tirol wurden ab Jahresbeginn 2010 die Raumressourcen in der RAINER Kaserne in Salzburg-Elsbethen durch Anmietung vom BMLVS erweitert. Weiters konnte durch teilweise Auslagerung der Grundausbildungslehrgänge E2a zusätzlicher Platz für PGA-Kurse des Bildungszentrums der Sicherheitsexekutive (BZS) Wien in der Marokkanerkaserne gewonnen werden.

 

Zu Frage 6:

Die Kosten der Anmietung von entsprechenden Räumen in der RAINER Kaserne betrugen mit Stichtag 22. Oktober 2010 € 68.992,90.

Dieses Infrastrukturnutzungsübereinkommen mit dem BMLVS begann mit 1.1.2010 und endet am 31.12.2011.

 

Zur Frage 10:

Abschluss der Polizeigrundausbildung:

LPK

2008

2009

2010*)

Burgenland

0

0

0

Kärnten

1

0

0

Niederösterreich

42

52

0

Oberösterreich

80

47

0

Salzburg

32

64

73

Steiermark

26

51

0

Tirol

59

60

71

Vorarlberg

24

24

0

Wien

162

263

121

Gesamt (alle)

426

561

265

*) Stand v. 19. Oktober 2010.

 

Neuaufnahmen:

LPK

2009

2010

bereits erfolgt

2010

bereits verfügt*)

Burgenland

0

0

0

Kärnten

50

25

0

Niederösterreich

50

75

99

Oberösterreich

127

78

52

Salzburg

100

0

31

Steiermark

75

78

0

Tirol

100

52

26

Vorarlberg

55

25

25

Wien

450

275

175

Gesamt

1.007  

608

408

*) Beginn mit 01.12.2010 bzw. 01.01.2011