6682/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/159-PMVD/2010 21. Dezember 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Oktober 2010 unter der Nr. 6776/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verwendung von Grundwehrdienern für einen privaten Verein" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Der Ball in der Burg wird als Garnisonsball unter der Verantwortung des Garnisonskommandanten auf Grundlage des Erlasses „Militärische Feiern und Veranstaltungen – Militärische Ballveranstaltungen“ durchgeführt, um unter anderem die gesellschaftliche Verbundenheit der Bevölkerung mit den Soldatinnen und Soldaten der jeweiligen Garnison zu fördern. Dem entsprechend wurden die eingesetzten Grundwehrdienst leistenden Soldaten militärisch verwendet.
Zu 4:
Nein.
Zu 5 bis 7:
Entfällt.
Zu 8:
Ja.
Zu 9:
Im Hinblick auf die Art der Verwendung der Grundwehrdienst leistenden Soldaten waren diesbezüglich keine weiteren Maßnahmen erforderlich.