6706/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.12.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

           

                         

 

GZ.: BMI-LR2220/0980-II/3/2010

Wien, am        . Dezember 2010

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am
28. Oktober 2010 unter der Zahl 6791/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Rückkehr nach Österreich“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

 

Zu den Fragen 2 bis 5:

Nein.