6815/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen haben am 18. November 2010 unter der Zl. 6944/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend der „Kundgebung ungarischer Rechtsextremer in Oberwart“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ich habe erstmals im Rahmen des Außenpolitischen Ausschusses am 4. November 2010 durch die an mich gerichtete Fragestellung von dem Vorfall erfahren. Eine daraufhin angeforderte Sachverhaltsdarstellung des Bundesministeriums für Inneres liegt meinem Ressort vor.

Zu Frage 3:

Den mir vorliegenden Informationen nach wurden die Gebietsverluste Ungarns durch den Vertrag von Trianon und die kontinuierliche Assimilierung der Ungarn bedauert. Kritisiert wurde der angeblich zu geringe Einsatz früherer ungarischer Regierungen für die Anliegen der ungarischen Minderheiten im Karpatenbecken. Es wurden jedoch keine „großungarischen Gebietsforderungen“ erhoben. Vielmehr wurde- trotz gleichzeitig geäußerter EU-kritischer Töne - eine „gemeinsame Region Pannonien im Rahmen der Europäischen Union“ propagiert.

Zu Frage 4:

Ich habe den Vorfall mit meinem Amtskollegen Jànos Martonyi am 12. November 2010 in

St. Pölten am Rande der von Bundesrat und Land Niederösterreich organisierten Europakonferenz besprochen. Auch gegenüber dem neuen ungarischen Botschafter in Österreich und in Gesprächen mit Vertretern des ungarischen Außenministeriums wurde der Vorfall thematisiert.