6838/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1113-III/5/a/2010

Wien, am     . Jänner 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am                  18. November 2010 unter der Zahl 6911/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Asylwerberwelle vom Balkan“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Meinungen und Einschätzungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Interpellationsrechts.

Zu Frage 2:

In Österreich konnten nur im August 2010 steigende Asylantragszahlen von mazedonischen Staatsangehörigen festgestellt werden. Durch ein umfassendes Maßnahmenpaket des Bundesministeriums für Inneres und die konsequente und rasche Umsetzung durch alle betroffenen Dienststellen sind die Antragszahlen unverzüglich wieder gesunken.

Zu Frage 3:

Ja.