6952/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.02.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

 

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0312-Pr 1/2010

 

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 7048/J-NR/2010

 

Die Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Susanne Winter und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Beschaffung von Elektromobilen“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Im Bundesministerium für Justiz sind derzeit keine Fahrzeuge mit Elektroantrieb im Einsatz.

Zu 2 und 3:

Im Leistungskatalog der Bundesbeschaffung GmbH werden derzeit keine Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeboten. Wenn sich in Zukunft die Notwendigkeit der Beschaffung neuer Fahrzeuge ergibt, werde ich die Umweltgerechtheit von Elektromobilen prüfen lassen und deren Anschaffung in Betracht ziehen, wenn die Kriterien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit dem nicht im Wege stehen. Dabei wird auch die Marktreife, die Verfügbarkeit und die Kilometerleistung dieser Fahrzeuge zu berücksichtigen sein.


Darüber hinaus darf ich auf die vertiefenden Ausführungen des Herrn Bundesministers für Finanzen zur gleichlautenden Anfrage, Zl. 7045/J-NR/2010, verweisen.

 

. Jänner 2011

 

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)