7061/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.02.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-RS1400/0018-IV/3/2011

Wien, am      . Jänner 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am
16. Dezember 2010 unter der Zahl 7136/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Bau- und Renovierungsmaßnahmen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Für Investitionen (bauliche Maßnahmen, Adaptierungen, Sanierungen) sind im Jahre 2011 insgesamt  € 6.943.000,- vorgesehen. Eine definitive Summe pro Bundesland wurde nicht festgelegt.

Zu Frage 2:

Insgesamt werden 47 Polizeiinspektionen österreichweit mit einem Kostenaufwand in Höhe von € 4.161.000,- saniert.

Zu Frage 3:

In erster Linie sind Instandhaltungen, Renovierungen und Erweiterungen von Dienststellen geplant.

Zu Frage 4:

Ja.

Zu Frage 5:

Aus heutiger Sicht ist im Jahr 2011 der Baubeginn folgender Objekte geplant:

Steiermark, Vordernberg, Errichtung eines Schubhaftzentrums

LPK Steiermark, Straßganger Straße, Errichtung Technikgebäude

Wien, Strebersdorf, Diensthunde, Errichtung einer Zwingeranlage samt Verwaltungsgebäude

Zu Frage 6:

Bei der PI Fiakerplatz sind Sanierungsmaßnahmen im Sanitärbereich geplant.

Zu Frage 7:

Über die bisher genannten baulichen Maßnahmen hinaus sind österreichweit bei 41 Dienststellen (Polizeianhaltezentren, Polizeidirektionen, Landespolizeikommanden) Sanierungsmaßnahmen in Höhe von € 2.782.000,- geplant.