7102/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.02.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 17. Februar 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0396-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 7180/J betreffend „der Aufhebung der Energieabgaben-Rückvergütung für Tourismusbetriebe“, welche die Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen am 21. Dezember 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 7 der Anfrage:

Unabhängig davon, dass derartige Einschätzungen keinen Gegenstand der Vollziehung darstellen, ist es als Wirtschaftsminister mein Ziel, Belastungen für die Wirtschaft zu vermeiden. Dies ist in der Phase einer Budgetkonsolidierung jedoch nicht immer zur Gänze möglich. Dessen ungeachtet ist nicht mit substantiellen Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit zu rechnen.

Antwort zu den Punkten 2 bis 4 der Anfrage:

Es ist auf BGBl. I Nr. 111 vom 30. Dezember 2010 samt Materialien zu verweisen.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Nein.