7125/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.02.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

Beschreibung: Logo-solo

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0361-III/4a/2010

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 18. Februar 2011

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7202/J-NR/2010 betreffend Ausgaben im Kabinett, die die Abg. Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 21. Dezember 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 und 2:

Es wurden keine baulichen Veränderungen im Bereich des Büros der Ressortleitung sowie der Büros der Referentinnen und Referenten des Ministerbüros vorgenommen.

 

Zu Fragen 3 und 4:

Im Bereich des Ministerbüros (Ressortleitung sowie Referentinnen und Referenten des Minister­büros) wurde im Zeitraum 1. März 2007 bis 21. Dezember 2010 Mobiliar im Gesamtausmaß von EUR 79.076,02 angeschafft:

 

Mobiliar

in EUR

25 Sessel/Stühle

33.995,05

19 Tische

11.764,37

24 Schränke

13.244,38

Diverses Mobiliar (Regale, Stehpult, Pinnwände, Rollcontainer etc.)

20.072,22

Gesamt

79.076,02

Zu Frage 5:

Folgende Referentinnen und Referenten wurden durchgehend im Zeitraum 1. März 2007 bis 21. Dezember 2010 im Ministerbüro von Frau Bundesministerin Dr. Schmied beschäftigt:

 

nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979:

HUBER Hanspeter Mag. MinR

 

nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge gemäß § 36 VBG):

HAFNER Petra Mag.

WEILGUNY Angela Mag.

 

Im eingangs genannten Zeitraum haben sich folgende Veränderungen ergeben:

 

nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge gemäß § 36 VBG):

SCHULZ Florian Dr.                                                    ab 19.01.2009

PREUER Susanne MMag.                                          ab 15.09.2009

FLEISSNER Daniel Dr.                                               ab 05.10.2010

PELINKA Nikolaus                                                      bis 01.04.2010

NEKULA Kurt, M.A.                                                     bis 03.10.2010

LACKENBUCHER Dr. Günter                                    bis 31.08.2008

KÖNIG Dr. Ilse                                                            01.06.2008 – 14.01.2009

 

mit Arbeitsleihverträgen:

AMANN Sirikit Dr.                                                        ab 02.01.2008

WILHELM Sigrid Mag.                                                 ab 17.05.2010

TAIG Martina Mag.                                                       bis 27.10.2008

WANDALLER Peter Dr.                                              bis 31.10.2007

 

Zu Frage 6:

Zu den seit 1. März 2007 getroffenen wesentlichen organisatorischen Veränderungen innerhalb der Struktur des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen und Organisationsänderungen ein wichtiger Prozess sind, um das Leistungsspektrum eines Ressorts effektiv und die Aufgabenverteilung aktuell und zeitgemäß zu gestalten. Ausgehend davon ist es im Zuge der Geschäftseinteilung vom 1. Juni 2009 zu einer Neustrukturierung einer Sektion in Form einer Auflösung und einer Zusammenführung dieser Agenden aufgrund von Synergieeffekten in anderen Sektionen bzw. in einen neu eingerichteten Bereich „Informationstechnologie, Bildungsstatistik und Gender“ gekommen. Mit der Geschäfts­einteilung vom 5. Juli 2010 wurde zudem eine Bündelung der Internationalen Angelegenheiten in einem gleichnamigen Bereich vorgenommen.

 

Zu Frage 7:

An acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros wurden Belohnungen in der Höhe von EUR 220,-- bis EUR 1.200,-- ausbezahlt, deren Gesamtsumme im Zeitraum 2. Juni 2010 bis 21. Dezember 2010 mit EUR 5.620,-- zu beziffern ist. Hinsichtlich des davorliegenden Zeitraums wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfragen Nr. 5422/J-NR/2010 und Nr. 255/J-NR/2008 verwiesen.


Die Ausbezahlung dieser Belohnungen hielt sich im Rahmen der ressortüblichen Aktionen, mit denen leistungsbezogene Prämien ausbezahlt werden. Grundsätzlich werden in der Zentral­leitung Belohnungen/Prämien im Hinblick auf die besonderen Leistungen, die im jeweiligen Tätigkeitsfeld der einzelnen Bediensteten erbracht wurden und die nicht nach anderen Vorschriften abzugelten waren, zuerkannt. Diese auf alle Bediensteten anzuwendenden Vorgaben gelten daher auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros.

 

Zu Frage 8:

Keine Mitarbeiterin bzw. kein Mitarbeiter des Ministerbüros übt eine Nebentätigkeit bzw. Neben­beschäftigung oder entgeltliche Aufsichtsratsfunktion aus.

 

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.