7125/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.02.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
|
|
|||
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
|
Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0361-III/4a/2010 |
|
|
|
|
|
||
|
|
|
||
|
|
|
||
|
|
|
||
|
|
|
||
|
|
|||
Wien, 18. Februar 2011
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7202/J-NR/2010 betreffend Ausgaben im Kabinett, die die Abg. Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 21. Dezember 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Es wurden keine baulichen Veränderungen im Bereich des Büros der Ressortleitung sowie der Büros der Referentinnen und Referenten des Ministerbüros vorgenommen.
Zu Fragen 3 und 4:
Im Bereich des Ministerbüros (Ressortleitung sowie Referentinnen und Referenten des Ministerbüros) wurde im Zeitraum 1. März 2007 bis 21. Dezember 2010 Mobiliar im Gesamtausmaß von EUR 79.076,02 angeschafft:
Mobiliar |
in EUR |
25 Sessel/Stühle |
33.995,05 |
19 Tische |
11.764,37 |
24 Schränke |
13.244,38 |
Diverses Mobiliar (Regale, Stehpult, Pinnwände, Rollcontainer etc.) |
20.072,22 |
Gesamt |
79.076,02 |
Zu Frage 5:
Folgende Referentinnen und Referenten wurden durchgehend im Zeitraum 1. März 2007 bis 21. Dezember 2010 im Ministerbüro von Frau Bundesministerin Dr. Schmied beschäftigt:
nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979:
HUBER Hanspeter Mag. MinR
nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge gemäß § 36 VBG):
HAFNER Petra Mag.
WEILGUNY Angela Mag.
Im eingangs genannten Zeitraum haben sich folgende Veränderungen ergeben:
nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge gemäß § 36 VBG):
SCHULZ Florian Dr. ab 19.01.2009
PREUER Susanne MMag. ab 15.09.2009
FLEISSNER Daniel Dr. ab 05.10.2010
PELINKA Nikolaus bis 01.04.2010
NEKULA Kurt, M.A. bis 03.10.2010
LACKENBUCHER Dr. Günter bis 31.08.2008
KÖNIG Dr. Ilse 01.06.2008 – 14.01.2009
mit Arbeitsleihverträgen:
AMANN Sirikit Dr. ab 02.01.2008
WILHELM Sigrid Mag. ab 17.05.2010
TAIG Martina Mag. bis 27.10.2008
WANDALLER Peter Dr. bis 31.10.2007
Zu Frage 6:
Zu den seit 1. März 2007 getroffenen wesentlichen organisatorischen Veränderungen innerhalb der Struktur des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ist zu bemerken, dass Umstrukturierungen und Organisationsänderungen ein wichtiger Prozess sind, um das Leistungsspektrum eines Ressorts effektiv und die Aufgabenverteilung aktuell und zeitgemäß zu gestalten. Ausgehend davon ist es im Zuge der Geschäftseinteilung vom 1. Juni 2009 zu einer Neustrukturierung einer Sektion in Form einer Auflösung und einer Zusammenführung dieser Agenden aufgrund von Synergieeffekten in anderen Sektionen bzw. in einen neu eingerichteten Bereich „Informationstechnologie, Bildungsstatistik und Gender“ gekommen. Mit der Geschäftseinteilung vom 5. Juli 2010 wurde zudem eine Bündelung der Internationalen Angelegenheiten in einem gleichnamigen Bereich vorgenommen.
Zu Frage 7:
An acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros wurden Belohnungen in der Höhe von EUR 220,-- bis EUR 1.200,-- ausbezahlt, deren Gesamtsumme im Zeitraum 2. Juni 2010 bis 21. Dezember 2010 mit EUR 5.620,-- zu beziffern ist. Hinsichtlich des davorliegenden Zeitraums wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfragen Nr. 5422/J-NR/2010 und Nr. 255/J-NR/2008 verwiesen.
Die Ausbezahlung dieser Belohnungen hielt sich im Rahmen der ressortüblichen Aktionen, mit denen leistungsbezogene Prämien ausbezahlt werden. Grundsätzlich werden in der Zentralleitung Belohnungen/Prämien im Hinblick auf die besonderen Leistungen, die im jeweiligen Tätigkeitsfeld der einzelnen Bediensteten erbracht wurden und die nicht nach anderen Vorschriften abzugelten waren, zuerkannt. Diese auf alle Bediensteten anzuwendenden Vorgaben gelten daher auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros.
Zu Frage 8:
Keine Mitarbeiterin bzw. kein Mitarbeiter des Ministerbüros übt eine Nebentätigkeit bzw. Nebenbeschäftigung oder entgeltliche Aufsichtsratsfunktion aus.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.