7148/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.02.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/308-PMVD/2010 21. Februar 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Dezember 2010 unter der Nr. 7200/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ausgaben im Kabinett" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 4:
Im Jahr 2009 sind im Haus des Sports für notwendige Sanierungsmaßnahmen von Fußböden 18.010,64 Euro, für Malerarbeiten 5.472 Euro und für Elektrikerarbeiten 10.161,21 Euro an Aufwendungen entstanden.
Zu 5, 7 und 8:
Wie ich schon im Rahmen früherer parlamentarischer Anfragen eingehend ausgeführt habe, ist im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ein „Kabinett des Bundesministers“ eingerichtet, welchem unter Anwendung der Bestimmungen des § 7 Abs. 10 Bundesministeriengesetz 1986 über die sonst üblichen „Ministerbüroagenden“ hinaus zusätzliche Aufgaben zugeordnet sind. Hinsichtlich meines unmittelbaren Mitarbeiterstabes verweise ich auf meine Anfragebeantwortungen vom 15. Februar 2010, Nr. 4097/AB zu Nr. 4147/J und vom 16. Februar 2009, Nr. 519/AB zu Nr. 496/J. Ergänzend darf ich hiezu anmerken, dass seit dem 1. Februar 2009 Bianca Strouhal nach § 17 W-DO im Bereich des Sportbüros verwendet wird. Hinsichtlich der angefallenen Belohnungen und ausgeübten Nebentätigkeiten bzw. Aufsichtsratsfunktionen meiner Mitarbeiter verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfragen vom 28. Juli 2010, Nr. 5576/AB zu Nr. 5576/J, vom 26. Juli 2010, Nr. 5540/AB zu Nr. 5504/J, vom 19. Juli 2010, Nr. 5399/AB zu Nr. 5420/J und vom 26. Jänner 2009, Nr. 320/AB zu Nr. 252/J. Darüber hinaus darf ich mitteilen, dass ein Bediensteter eine Nebenbeschäftigung gemeldet hat.
Zu 6:
Im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport wurde mit Wirksamkeit vom 1. Juni 2008 die neue Zentralstellenstruktur – ZSO-Neu – verfügt. Hinsichtlich der damit verbundenen Änderungen im strukturellen Bereich verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfragen vom 30. April 2008, Nr. 3680/AB zu Nr. 3666/J. In weiterer Folge wurden mit Inkrafttreten der Bundesministeriengesetz-Novelle die Angelegenheiten des Sports vom Bundeskanzleramt zum Bundesministerium für Landesverteidigung mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2009 übertragen und der Name auf Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport geändert. Darüber hinaus wurde mit Wirksamkeit vom 7. August 2009 in unmittelbarer Unterstellung unter den Generalstab die Organisationseinheit „Projekt Trendforschung 2025 (Trend 2025)“ und mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2010 im Bereich des Kabinetts des Bundesministers die Organisationseinheit „Kommunikation (Komm)“ eingerichtet und der „Bereich Kommunikation“ im Generalstab aufgelöst. Nicht unerwähnt möchte ich in diesem Zusammenhang lassen, dass mit Wirksamkeit vom 5. August 2010 die Agende „Angelegenheiten des Gender Mainstreaming“ der Generalstabsabteilung angefügt wurde.