7502/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.04.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/13-PMVD/2011                                                                                              1. April 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Graf, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. Februar 2011 unter der Nr. 7625/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Überwachungsmaßnahmen gegen politische Funktionsträger und Mandatare" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Unabhängig davon, dass Fragen im Zusammenhang mit nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung aus Gründen der Amtsverschwiegenheit (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage öffentlich erörtert zu werden, halte ich fest:

Zu 1, 3, 5, 7, 9, 11, 13, 15 und 17:

Nein.

Zu 2,4,6,8,10,12,14,16 und 18:

Entfällt