7561/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.04.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am

7. Februar 2011 unter der Zl. 7632/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „die Gesamtkosten von Prämien und Belohnungen für das Jahr 2010“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 4 bis 6:

Die Ausgaben für Prämien (Leistungsprämien gemäß § 76 Vertragsbedienstetengesetz 1948) und
Belohnungen betrugen im Jahr 2007 € 683.233, im Jahr 2008 € 679.889, im Jahr 2009 € 685.666
und im Jahr 2010 €698.870.

Zu den Fragen 2, 3, 7 und 9 bis 12:

Es wird auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Zl. 5414/J-NR/2010 vom
19. Juli 2010 und Zl. 7194/J-NR/2010 vom 18. Februar 2011 verwiesen.

Zu Frage 8:

Im Jahr 2010 betrugen die Gesamtkosten (einschließlich aliquoter Sonderzahlungen, Überstunden,
Dienstgeberanteile, Familienbeihilfen, Kinderzulagen) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
im Sinne der Anfrage (ohne Schreib- und Hilfskräfte) im Ministerbüro € 638.232,72.