762/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                                       BMWF-10.000/0021-Pers./Org.e/2008

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 19. März 2009

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 697/J-NR/2009 betreffend Repräsentationsaus-gaben der Bundesregierung im Jahr 2008, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 21. Jänner 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Zu Fragen 1 und 2:

Der Voranschlagsansatz für Repräsentationsausgaben im Jahr 2008 betrug laut Teilheft zum Bundesfinanzgesetz € 1.000,--; diese außerordentlich geringe Dotierung hing damals mit der Neuerrichtung  des   Bundesministeriums  für  Wissenschaft  und  Forschung mit Wirkung vom 1. März 2007 und der dadurch bedingten Neuaufteilung der Finanzmittel für die Bundesfinanzgesetze 2007 bzw. 2008 zusammen. Die Höhe der abgerechneten Repräsentationsausgaben betrug € 98.299,09.

 

Zu Frage 3:

Für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken wurden im Jahr 2008 € 14.709,09 ausgegeben.

 

Zu Frage 4:

Im Jahr 2008 wurde an mich eine Amtspauschale in der Höhe von  € 9.000,-- ausbezahlt.


Zu Frage 5:

Ja.

 

Zu Fragen 6 und 7:

Da das Bundesfinanzgesetz 2009 noch nicht beschlossen wurde, sind Angaben zu den Budgetansätzen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.

 

 

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.