7754/AB XXIV. GP

Eingelangt am 02.05.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

Beschreibung: Logo-solo

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0072-III/4a/2011

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 2. Mai 2011

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7908/J-NR/2011 betreffend Einsparung von Vollbeschäftigungsäquivalenten im Bundesland Niederösterreich, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 10. März 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 4:

Aufgrund der Abrechnung der Stellenpläne auf Basis des gesamten Schuljahres kann noch nicht abschließend festgestellt werden, ob das Land Niederösterreich in Summe den Stellenplan der allgemein bildenden Pflichtschulen für das Schuljahr 2010/11 überschreiten wird. Eine endgültige Feststellung ist erst nach Einlangen der Datenmeldungen für den letzten Monat des Schuljahres möglich, was im Einklang mit der Landeslehrer-Controllingverordnung im November 2011 der Fall sein wird.

 

Zu Frage 5:

In den Schuljahren 2008/09 und 2009/10 kam es im Land Niederösterreich zu Überschreitungen des Stellenplanes.

Zu Frage 6:

Im Schuljahr 2009/10 wurde der Stellenplan vom Land Niederösterreich um 236,6 Vollbeschäfti­gungsäquivalente überschritten.

 

Zu Frage 7:

Die Ausübung der Diensthoheit über die Pflichtschullehrerinnen und -lehrer liegt in der Zuständigkeit der Länder. Personalmaßnahmen zur Einhaltung des Stellenplanes fallen somit nicht in den Vollzugsbereich des Bundes. Ein allfälliger Überzug an Vollbeschäftigungs­äquivalenten ist dem Bund im Rahmen der Schuljahresabrechnung von den Ländern zu erstatten. Der errechnete Betrag wird bei der nächstfolgenden monatlichen Mittelbereitstellung des Bundes zur Abdeckung des Lehrpersonalaufwandes der Länder einbehalten.

 

Zu Frage 8:

Die Zuteilung der Ressourcen erfolgt je Bundesland und Schuljahr für den gesamten Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen, eine weitere Untergliederung ist daher nicht möglich.

 

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.