7853/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7968/J der Abgeordneten Wolfgang Zanger und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Frage 1:

Mittlerweile wurde den Empfehlungen Folge geleistet. Die einzuhaltenden Vorgangsweisen wurden definiert und entsprechende Checklisten werden entwickelt, um die Empfehlungen möglichst rasch umzusetzen.

Fragen 2:

Der Prozess wurde bereits gestartet – erste Vor-Ort-Kontrollen wurden beauftragt, die Check-Listen werden ab Mitte 2011 zur Anwendung kommen.