7866/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/31-PMVD/2011                                                                                                   . Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. März 2011 unter der Nr. 7939/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsatz Battlegroup" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Darüber liegen Informationen vor.

Zu 2 bis 5:

Zum Zeitpunkt des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Gödöllö war der Einsatz einer EU-Battle Group in und um Libyen kein Thema. Zwischenzeitlich hat die EU konkrete Planungen hinsichtlich möglicher Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik eingeleitet. Diese Planungen umfassen ausschließlich

humanitäre Unterstützungsmaßnahmen auf Basis einer Anforderung der Vereinten Nationen. Die Nutzung von Teilen einer oder beider der sich in Bereitschaft befindlichen EU-Battle Groups wird in diesem Zusammenhang als eine der Optionen diskutiert; für den Einsatz muss aber eine entsprechende Anforderung von UN OCHA vorliegen.

Zu 6:

Es wurde auch die Option einer maritimen Mission zur Überwachung der Sanktionen diskutiert. Diese Aufgabe wird nun von der NATO wahrgenommen und wird daher im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht mehr weiter verfolgt.

Zu 7:

Ja; alle EU-Mitgliedstaaten entsenden einen Ständigen Vertreter in dieses Komitee.

Zu 8:

Entfällt.