809/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.03.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
Anfragebeantwortung

S91143/23-PMVD/2009                                                                                             26. März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Jänner 2009 unter der Nr. 770/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Eurofighter Preise für die Schweiz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundes­ministeriums für Landesverteidigung und Sport und unterliegen daher nicht dem parlamen­tarischen Interpellationsrecht.

Zu 3, 5 bis 8:

Es wurde eine Meistbegünstigungsklausel für künftige Ersatzlieferungen und Dienstleistungen festgeschrieben.

Zu 4:

Entfällt.