811/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/25-PMVD/2009                                                                                             26. März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Jänner 2009 unter der Nr. 802/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Beschaffung von L-159" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zurzeit finden die Budgetberatungen statt, die Beantwortung dieser Fragen ist erst nach Inkrafttreten des Bundesfinanzgesetzes 2009 möglich.

Zu 3:

Die Beurteilung der Verfügbarkeit der Saab 105 Ö Flotte ohne MLU ist Gegenstand von Planungen im Generalstab.

Zu 4 und 6:

Dazu liegen keine Informationen vor.

Zu 5:

Ja.

Zu 7:

Die Beurteilung erfolgt im Rahmen des derzeit laufenden Planungsverfahrens.

Zu 8:

Der Abschluss der Planungen ist noch im Jahr 2009 vorgesehen.

Zu 9, 10 und 12:

Nein; der Zeitpunkt einer Ausschreibung hängt vom Abschluss der Planungen und von dem für eine derartige Beschaffung zur Verfügung stehenden Budget ab.

Zu 11:

Entfällt.

Zu 13 und 14:

Der vorläufige Bundesrechnungsabschluss 2008 weist für das Kapitel 40 eine Rücklagenzuführung von rund 4,3 Mio. € aus.