8133/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.06.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

                                                                                                        

GZ: BMI-LR2220/0317-III/7/2011

Wien, am     . Juni 2011

 

Die Abgeordnete zum Nationalrat Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 5. April 2011 unter der Zahl 8241/J an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Es wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 8238/J durch den  Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz verwiesen.

 

Zu Frage 2:

Je nach Bedarf werden die jeweils fachlich zuständigen Personen in meinem Ressort ihre Expertise einbringen. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 8238/J durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.