8133/AB XXIV. GP
Eingelangt am 03.06.2011
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMI-LR2220/0317-III/7/2011
Wien, am . Juni 2011
Die Abgeordnete zum Nationalrat Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 5. April 2011 unter der Zahl 8241/J an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Es wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 8238/J durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz verwiesen.
Zu Frage 2:
Je nach Bedarf werden die jeweils fachlich zuständigen Personen in meinem Ressort ihre Expertise einbringen. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 8238/J durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.