8902/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
 


S91143/119-PMVD/2011                                                                                     . September 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Tadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2011 unter der Nr. 9029/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reisekosten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Auslandsdienstreisen insbesondere der Wahr­nehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungs- bzw. Sportministern, der Inspektion österreichischer Kontingente im Ausland sowie der Ent­wicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheits­politischen sowie sportpolitischen Interesse Österreichs dienten. Gleichfalls werde ich auch in Zukunft Auslandsdienstreisen, die diesen Zielsetzungen entsprechen, wahrnehmen.
Für 2008 verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 158/J (Nr. 179/AB). Für 2009 verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4220/J (Nr. 4161/AB) und für 2010 auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7276/J (Nr. 7170/AB). Für 2011 fielen im Anfragezeitraum vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen und allenfalls durch die Europäische Union erfolgender Refundierungen Kosten von rund 17.900 Euro an. Die Dienstreisen absolvierte ich nach Ungarn, Norwegen, Slowenien, Slowakei und Belgien. Auf meinen Auslandsdienstreisen wurde ich im Durchschnitt von zwei Mitarbeitern meines Kabinetts begleitet. Darüber hinaus ersuche ich hinsichtlich der Inlandsdienstreisen, bedingt durch die Tatsache, dass für den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport keine Reisegebühren für Inlandsdienstreisen vorgesehen sind und somit bezogen auf einzelne Reisen die Aufschlüsselung des Zwecks, Transportmittels, der Dauer und zum Teil auch der Kosten – wenn überhaupt – nur mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand möglich wäre, um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8 und 9:

Es stehen geprüfte Kraftfahrzeuge aus dem Fuhrpark der Zentralstelle zur Verfügung.