Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben
am 8. Juli 2011 unter der Nr. 9076/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Gesamtkosten
der Regierungsinserate" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Für
Öffentlichkeitsarbeit und Information wurden im Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport im Jahr 2010 rund 3,5 Mio. Euro aufgewendet.
Zu 2 bis 6
und 9:
Zum Jahr 2010
verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 8780/J. Für Öffentlichkeitsarbeit und Information
wurden im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport im Jahr
2011 rund 2,1 Mio. Euro aufgewendet. Die Beauftragung erfolgte durch den Leiter
der Abteilung Kommunikation sowie den Leiter der Sportsektion und deren
sachlich und fachlich zuständigen Bediensteten. Die Rechtsgrundlage
für die Informationstätigkeit findet sich im
Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des
Bundesministeriengesetzes 1986.
Zu 7 und 8:
Die
Druckkostenbeiträge für ÖMZ, Handbuch-Soldat/Leitfaden für
den Wehrdienst und Großflächenplakate beliefen sich im Jahr 2010 auf
rund 170.000 Euro, im Jahr 2011 auf rund 150.000 Euro.
Zu 10 bis 13:
Nein.
Zu 14:
Das
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport führt keine
Aktivitäten im Sinne einer „Kampagne der Bundesregierung“ durch,
sondern kommt ausschließlich der Verpflichtung zur wehr- und sportpolitischen
Information und Öffentlichkeitsarbeit nach.
