9182/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0221-III/4a/2011

Wien, 17. November 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9326/J-NR/2011 betreffend Vorgänge um die Ausschreibung eines Geschäftsführers der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH, die die Abg. Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 21. September 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 4:

Beim Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ging keine Bewerbung ein. Für die Ausschreibung und Bestellung der Geschäftsführung und damit Adressat für die Bewerbungen ist die Generalversammlung der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH, repräsentiert durch Herrn Dr. Michael P. Franz (Leiter der Kultursektion des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur) und Herrn Dr. Bernhard Denscher (Leiter der Kulturabteilung der Stadt Wien), zuständig. Die in der Ausschreibung genannte ständige Dienstadresse des Leiters der Kultursektion des Ministeriums diente daher lediglich als Postadresse. Alle Bewerbungen wurden auch an den Leiter der Kulturabteilung der Stadt Wien weitergeleitet. Insgesamt wurden 29 Bewerbungen abgegeben; 24 davon kamen aus Österreich, 5 aus dem Ausland. 10 Bewerbungen wurden von Frauen eingereicht, 19 von Männern.

Zu Frage 2:

Die Ausschreibung durch die Generalversammlung der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH wurde am 17. Mai 2011 veröffentlicht und enthielt als Ordnungsfrist den 24. Juni 2011; dazu wird auch auf die Beantwortung der Fragen 19 und 20 hingewiesen.

Zu Fragen 3, 5 und 6 sowie 14 und 15:

Alle Bewerbungen wurden innerhalb der oben genannten Frist eingereicht, da auch Herr Dr. Christian Strasser bereits Mitte Juni eine mündliche Bewerbung abgegeben und ausführliche schriftliche Bewerbungsunterlagen Mitte Juli an die Generalversammlung der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH übermittelt hatte.

Zu Fragen 7 und 8:

Das Stellenbesetzungsgesetz des Bundes enthält allgemein gehaltene Bestimmungen und besagt nichts über die individuellen Kriterien einer Ausschreibung oder Bewerbung. Die Frage kann daher so nicht beantwortet werden.

Zu Fragen 9 bis 13 sowie 16 bis 18:

Die Entscheidung über die Besetzung der Position fiel nach sorgfältiger Prüfung aller Bewerbungen im Einvernehmen zwischen den Vertretern des dafür zuständigen Gremiums sowie Herrn Stadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny und mir als politisch Verantwortliche. Bei der Bewertung der Bewerbungen waren die Übereinstimmung der Qualifikationen der Bewerberinnen und Bewerber mit den Ausschreibungskriterien sowie persönliche Gespräche mit den als geeignet erschienen Kandidatinnen und Kandidaten ausschlaggebend. Dabei ging Herr Dr. Christian Strasser aufgrund seines Qualifikationsprofils als am besten geeigneter Kandidat hervor.

Zu Fragen 19 und 20:

Das Stellenbesetzungsgesetz sieht vor, dass bei Anwendbarkeit eine Ausschreibung nach den Bestimmungen des Stellenbesetzungsgesetzes vorgenommen werden muss; das heißt, die Ausschreibung muss öffentlich sein und die von den Bewerberinnen und Bewerbern erwarteten Qualifikationen enthalten. Das Gesetz sieht jedoch an keiner Stelle vor, dass nur solche Bewerberinnen und Bewerber bestellt werden dürfen, die eine entsprechende Bewerbung eingereicht haben. Die im Stellenbesetzungsgesetz vorgesehene Bewerbungsfrist ist auch nicht als „Fallfrist“ anzusehen; es können daher jederzeit auch nach Ablauf der „Ordnungsfrist“ Bewerbungen berücksichtigt werden. Im gegebenen Fall der Bestellung des Geschäftsführers der MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH wurde die Bewerbung von Christian Strasser innerhalb der „Ordnungsfrist“ mündlich abgegeben und ausführliche schriftliche Unterlagen innerhalb jenes Zeitraums nachgereicht, in dem die Prüfung aller Bewerbungen vorgenommen wurde.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.