Eingelangt am 21.11.2011
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0241-Pr 1/2011
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Republik Österreich
die bundesministerin
für justiz
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Museumstraße 7
1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0
E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Zur Zahl 9312/J-NR/2011
Der Abgeordnete zum Nationalrat Bernhard
Vock und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend
„Druckkostenbeiträge für wissenschaftliche Publikationen“
gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 und 2:
Im Rahmen der Vergabe von Subventionen
für Projekte, die in die Zuständigkeit des Bundesministeriums
für Justiz fallen, werden fallweise auch Förderungen zur (teilweisen)
Deckung von Druckkosten vergeben.
Zu 3:
Folgende Förderungen wurden in den Jahren
2009 bis 2011 gewährt:
2009:
·
14.000 Euro an die Vereinigung der
Österreichischen Richterinnen und Richter zur teilweisen Deckung der
Kosten der Herausgabe der Richterzeitung
·
4.500 Euro an Univ. Prof. Dr. Brigitta Lurger
als Beitrag zu den Druckkosten für die Publikation der Länderberichte
aus dem Projekt „Transfer of Movables“
2010:
·
8.000 Euro an die Vereinigung der
Österreichischen Richterinnen und Richter zur teilweisen Deckung der
Kosten der Herausgabe der Richterzeitung
·
2.000 Euro an den Verein Österreichische
Juristenkommission zur teilweisen Finanzierung der Herausgabe des Tagungsbandes
der Frühjahrstagung 2010 „Grundrechte im Europa der Zukunft“
2011:
·
12.000 Euro an die Vereinigung der
Österreichischen Richterinnen und Richter zur teilweisen Deckung der
Kosten der Herausgabe der Richterzeitung
Zu 4:
Änderungen an der bisherigen
Förderungspraxis sind derzeit nicht geplant.
Wien, .
November 2011
Dr. Beatrix Karl