9261/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.11.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0230-III/4a/2011

Wien, 30. November 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9411/J-NR/2011 betreffend türkisches Privatgymnasium in Tirol, die die Abg. Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 5. Oktober 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Dazu wird auf Abschnitt I des Privatschulgesetzes, BGBl. Nr. 244/1962 idgF, betreffend „Errichtung und Führung von Privatschulen“, insbesondere die §§ 3 bis 7, hingewiesen.

Zu Frage 2:

Das Vorliegen der Voraussetzungen wird vom zuständigen Landesschulrat geprüft (siehe § 7 leg. cit.)

Zu Frage 3:

Diesbezüglich wird auf § 5 leg. cit. betreffend „Leiter und Lehrer“ hingewiesen.

Zu Frage 4:

Nein.

Zu Fragen 5 und 6:

Die Schule gibt es nicht. Die Frage nach einer allfälligen Finanzierung der Personalkosten stellt sich daher nicht.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied e.h.