9384/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.12.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/246-III/4a/2011

Wien, 15. Dezember 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9543/J-NR/2011 betreffend Franz Fischler, der ÖVP-Lobbyist, die die Abg. Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen am 20. Oktober 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 4:

Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur steht bzw. stand seit 2. Dezember 2008 in keiner Geschäftsbeziehung zu Herrn Franz Fischler oder zu „Franz Fischler Consult“.

Zu Fragen 5 und 6:

Die Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.

Zu Fragen 7 und 8:

Vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur wurden seit 2. Dezember 2008 keine Förderungen an das „Ökosoziale Forum“ vergeben.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.