9443/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/157-PMVD/2011                                                                                  19. Dezember 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Oktober 2011 unter der Nr. 9588/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Pornoskandal an der Landesverteidigungsakademie" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3:

Nach Informationen der Disziplinarbehörde waren drei Personen beteiligt.

Zu 2:

Nein.

Zu 4 und 5:

Der betreffende Vertragsbedienstete wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist mit Wirkung vom 30. September 2011 gekündigt.

Zu 6:

Die Zutrittsregelungen zu militärischen Liegenschaften gelten unabhängig von der Jahreszeit.

Zu 7:

Nein.

Zu 8:

Nach Bekanntwerden der Vorfälle wurden unverzüglich und zielgerichtet entsprechende Maßnahmen durch die vorgesetzten Stellen eingeleitet.