948/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.04.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.000/0009-I/PR3/2009    

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . April 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hörl, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. März 2009 unter der Nr. 1195/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die hohen Treibstoffpreise an Autobahntankstellen und die daraus resultierenden Verkehrsbelastungen für die Anrainer der Brenner- und Inntal-Autobahn gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach Einholung der Informationen von der ASFINAG wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Sind Ihnen die zum Teil eklatanten Benzinpreisunterschiede bekannt, die viele Verkehrsteilnehmer zum Verlassen der Autobahn veranlassen?

Aufgrund des starken Preisanstieges bei Mineralölprodukten konnte in den letzten Jahren tatsächlich ein „Abwandern“ von Verkehrsteilnehmer/innen vom Autobahn-Tankstellennetz zu den Diskonttankstellen des nachgeordneten Straßennetzes festgestellt werden.

Zu Frage 2:

Ø Welche verkehrsplanerischen Möglichkeiten und Anreize könnten hier angewandt werden um die Anrainer zu entlasten?

Um dieser umwelt-, gesundheits- und verkehrspolitisch bedenklichen Entwicklung entgegenzuwirken, werden seitens der ASFINAG - im Rahmen der vertraglichen Möglichkeiten - , jedwede Denkansätze und Bemühungen um eine Abschaffung bzw. Reduktion der Preisdifferenzen zwischen den Autobahntankstellen und jenen des nachgeordneten Netzes, unterstützt.

Ein entsprechendes Kooperationsprojekt zwischen der ASFINAG und einem Mineralölkonzern befindet sich derzeit in einem Testlauf.

Im Kern besteht das Projekt aus einer Zusatzregelung zu den bestehenden Pachtverträgen im Hinblick auf das Commercial Road Transport- Dieselvolumen um attraktivere Konditionen bei LKW-Treibstoffen zu ermöglichen. Derartige Projekte sollen dazu beitragen den „Tanktourismus“ hintan zu halten und so die prognostizierten Entlastungswirkungen für das nachgeordnete Netz zu realisieren und nachhaltig zu sichern.