9607/AB XXIV. GP
Eingelangt am 09.01.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0268-III/4a/2011 |
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Wien, 2. Jänner 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9717/J-NR/2011 betreffend Sinja Schlossar, die die Abg. Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen am 9. November 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Es gab etliche Gespräche mit der Schule und der Schulaufsicht mit den Erziehungsberechtigten der Betroffenen, um eventuelle Lösungen zu erarbeiten.
Zu Fragen 2 und 3:
Auf die rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechend § 32 Abs. 1 und 2 des Schulunterrichtsgesetzes wird hingewiesen. Der Verwaltung und damit auch einem Bundesminister als dessen oberstes Organ kommt beim Vollzug des Schulunterrichtsgesetzes kein Ermessen zu.
Die in § 32 Abs. 2 des Schulunterrichtgesetzes für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf ausgesprochene Berechtigung zum Besuch der Sonderschule in einem freiwilligen 11. und 12. Schuljahr besteht nur unter der Voraussetzung der Zustimmung des Schulerhalters und der Erteilung einer Bewilligung durch die Schulbehörde erster Instanz.
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat sich jedoch zum Ziel gesetzt, die Situation von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bedürfnissen zu verbessern. Aus diesem Grund gibt es derzeit das Bestreben, dass die Schulversuche an Polytechnischen Schulen zur Integration von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in das Regelschulwesen überführt werden. Darüber hinaus soll integrativer Unterricht an