Eingelangt am 13.01.2012
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BM für
Land- und Forstwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0170-I 3/2011
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 12. JAN. 2012
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen vom 15.
November 2011, Nr. 9774/J, betreffend die Chronologie des Versagen der
Bundesregierung rund um eine Absicherung des einzigartigen Freilichtmuseums Stübing
in der Steiermark
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen vom 15.
November 2011, Nr. 9774/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Portokosten und Kosten für Postversand
stehen in keinerlei Zusammenhang zu allfälligen Förderleistungen und
fallen im notwendigen Ausmaß unabhängig davon an. In der
Zentralstelle des BMLFUW betragen diese im Zeitraum 1.1.2011 bis 30.11.2011
rund 25.000 Euro.
Zu den Fragen 2 bis 9:
Einleitend wird festgehalten,
dass Entscheidungen über Strukturänderungen der Stiftung nur mittels
vom Vorstand aufzubereitenden Beschlüssen im obersten Leitungsorgan
Kuratorium erfolgen können.
Auch auf Grund der
Entschließung des Nationalrates vom 7. Juli 2010 erging daher am
19. Juli 2010 seitens der Bundeskuratoren die Aufforderung an den Vorstand
der Stiftung, die derzeitige Struktur des Museums zu evaluieren und einer
Überprüfung in Richtung Nachhaltigkeit zu unterziehen sowie neue und
innovative Konzepte zu erstellen, die den Fortbestand des Museums unter den der
Geschäftsführung seit langem bekannten finanziellen und strukturellen
Rahmenbedingungen nachhaltig absichern.
Auf Grund unzureichender
Unterlagen des Vorstands wurden daher vom Kuratorium Evaluierungsgutachten
beauftragt. Diese Gutachten zeigten deutlich die Notwendigkeit einer
Umstrukturierung der Stiftung auf, etwa durch eine Straffung der
Entscheidungsstrukturen, durch eine klare Aufgabenverteilung und -abgrenzung
zwischen den Stiftungsorganen oder durch die Implementierung klarer
Buchführungsregelungen.
Die Firma Styria Treuhand- und
RevisionsgmbH erstellte mit Datum 21. April 2011 ihren Prüfbericht
betreffend den Jahresabschluss der Stiftung Österreichisches
Freilichtmuseum und stellte damit fest, dass die Erhaltung des
Stammvermögens bei Aufrechterhaltung der bisherigen Förderpraxis
nicht gefährdet sei. Die Erfüllung des Stiftungszwecks und die
ordnungsgemäße Verwaltung der Stiftung, insbesondere im Hinblick auf
Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit sei gesichert.
Im Rahmen zahlreicher interner
Besprechungen und mehrerer Kuratoriumssitzungen wurden die Vorarbeiten für
die notwendigen strukturellen Änderungen der Stiftung geleistet.
Anlässlich der letzten Kuratoriumssitzung am 29. Juni 2011 erfolgte
die Weichenstellung für eine Umorganisation der Stiftung, die die Basis
für den formellen Beschluss für die Satzungsänderung in einer
weiteren Kuratoriumssitzung bilden wird.
Für das BMLFUW als
Kuratoriumsmitglied besteht weder satzungsmäßig noch rechtlich eine
finanzielle Verpflichtung gegenüber der Stiftung. Nichtsdestoweniger wurde
das Freilichtmuseum Stübing im Zeitraum 2000 - 2010 mit insgesamt
€ 1,593.156,77 gefördert. Dies entspricht einer
durchschnittlichen jährlichen Förderung in Höhe von €
132.763,06. Weitere Förderungen hängen von den budgetären und
rechtlichen Möglichkeiten ab. Die inhaltliche Basis der in der Anfrage
genannten jährlichen Förderhöhe von € 70.000 ist
nicht nachvollziehbar.
Der Bundesminister:
