1142 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP

 

Bericht

des Unterrichtsausschusses

über die Regierungsvorlage (1112 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz und das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, BGBl. I Nr. 112/2009, geändert werden

Mit der gegenständlichen Änderung des Schulunterrichtsgesetzes sollen die Rollen, Aufgaben und Verantwortlichkeiten der maßgeblichen Funktionsträgerinnen und -träger, nämlich der Schulleiterinnen und Schulleiter, detailliert dargestellt werden. Oberstes Ziel einer schulischen Qualitätsentwicklung ist der Nutzen für die österreichischen Schülerinnen und Schüler im Sinne ihres größtmöglichen Kompetenzerwerbs. Dafür sind die bestmöglichen Voraussetzungen zu schaffen, die durch ein koordiniertes und gut gesteuertes Zusammenwirken der Akteurinnen und Akteure an der Schule entstehen. Dies bedarf der Klärung der Aufgaben, der Übernahme von Verantwortung und der konsequenten Wahrnehmung von Führungsfunktionen.

Neben diesen grundlegenden Neuerungen sollen auch eine Reihe kleiner, vorwiegend redaktioneller Änderungen vorgenommen werden.

 

Der Unterrichtsausschuss hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 6. April 2011 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Elmar Mayer die Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Stefan Petzner, Dr. Harald Walser, Werner Amon, MBA und Mag. Dr. Martin Graf sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz.

 

Bei der Abstimmung wurde der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzentwurf mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, dagegen: F, G, B) beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (1112 der Beilagen) die verfassungs­mäßige Zustimmung erteilen.

Wien, 2011 04 06

                                  Elmar Mayer                                                            Dr. Walter Rosenkranz

                                    Berichterstatter                                                                            Obmann